Julia Hamburg Sprecherin für Bildung, Queerpolitik,
Antifaschismus, Gedenkstätten

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Ich engagiere mich politisch, um allen Menschen die Teilhabe an unserer Gesellschaft zu ermöglichen. Deshalb setze ich mich für mehr Demokratie und Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft ein. Mit meiner politischen Arbeit streite ich für solidarisches Miteinander und gegen jede Form von Diskriminierung und Ausgrenzung.

Presse

Pressemeldung Nr. 122 vom

Beginn des neuen Schuljahres Grüne: Schwarz-rote Schulpolitik beschränkt sich auf Verwaltung des Mangels - keine Impulse zur Verbesserung der Schulqualität

„Die schwarz-rote Schulpolitik in Niedersachsen ist vollkommen uninspiriert und offenbar den Differenzen geschuldet, die zwischen CDU und SPD in dieser Frage bestehen.“

Pressemeldung Nr. 120 vom

Unterrichtsversorgung Grüne: Landesregierung hält Wahlversprechen nicht ein

"Die Unterrichtsversorgung kann nur gesichert werden, wenn der Lehrerberuf endlich attraktiver wird."

Pressemeldung Nr. 113 vom

NSU-Urteil Julia Willie Hamburg: Zusammenhänge müssen auch in Niedersachsen konsequent aufgeklärt werden

Der NSU-Prozess hat viele offene Fragen insbesondere in Bezug auf Niedersachsen hinterlassen. Nach wie vor ist ungeklärt, wie eng die Verstrickungen zwischen der rechten Szene und den Sicherheitsbehörden waren oder wie groß das Terrornetzwerk eigentlich war.

Grüne kritisieren Verabschiedung des Kita-Gesetzes im Hau-Ruck-Verfahren Julia Willie Hamburg: GroKo schafft mit Beitragsfreiheit unnötig viele Probleme – Eltern, Kinder und Kitas müssen Suppe auslöffeln

Scharfe Kritik hat Julia Willie Hamburg, Landtagsabgeordnete der Grünen für Peine, Braunschweig, Wolfenbüttel, Helmstedt, Salzgitter, Wolfsburg und Goslar an der Verabschiedung des Kita-Gesetzes im Hau-Ruck-Verfahren geübt. „Ich bin für die beitragsfreie Kita, aber mit...

Pressemeldung Nr. 101 vom

Rot-Schwarz beschließt Kindertagesstättengesetz Julia Willie Hamburg: Beitragsfreiheit entpuppt sich als Mogelpackung mit erheblichen Risiken

"Im Ausschuss hat die Große Koalition leider einmal mehr bewiesen, dass sie sich selbst genug ist. Machtdemonstration und Schnellverfahren stellt sie über die Bedenken von Verbänden und Juristen. Diese Basta-Politik wird aber zum Bumerang, wenn die Nebenwirkungen zutage...

Pressemeldung Nr. 99 vom

Landesrechnungshofbericht Julia Hamburg: Doppelstrukturen beseitigen, damit Inklusion gelingt

„Die rot-schwarze Landesregierung muss die deutliche Kritik des Landesrechnungshofes zur Kenntnis nehmen und ihren Kurs bei der Umsetzung der Inklusion korrigieren. Statt mit einer ‚Atempause‘ für teure Doppelstrukturen zu sorgen, muss die GroKo sich trauen, mit voller...

Integrationspreis 2018 Julia Hamburg: Integration in Vereinen und Nachbarschaften fördert echtes Ankommen in Niedersachsen

Ministerpräsident Stephan Weil und die Niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, zeichnen am Dienstag (05.06.2018) gemeinsam mit dem Bündnis „Niedersachsen packt an“ die Preisträger*innen des Niedersächsischen...

Pressemeldung Nr. 97 vom

Grüne beantragen Unterrichtung zur Schöffenwahl Julia Hamburg: Werden Personen mit offensichtlich rechtsradikaler Einstellung künftig über wichtige Verfahren urteilen?

Unvoreingenommenheit ist das höchste Gut und Grundlage jeder Tätigkeit im Schöffenamt. Dies muss bei Bewerbern mit einer rassistischen und menschenfeindlichen Einstellung in Frage gestellt werden.

Protest gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ war ein voller Erfolg Julia Willie Hamburg: Starker Gegenprotest und eine geschwächte Rechte Szene beschert dem 10. rechten Aufmarsch die niedrigsten Teilnahmezahlen seit Jahren

„Mein besonderer Dank gilt dem Bündnis gegen Rechts, das im Vorfeld und am Samstag mit viel Engagement und Professionalität gearbeitet hat. Dieses über Monate wirkende, ehrenamtliche Engagement verdient höchste Anerkennung. Trotz Einschüchterungsversuchen, insbesondere...

Im Landtag

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten im 1. Quartal 2018

Im vierten Quartal 2017 wurden 283 rechte Straftaten seitens der Polizeibehörden registriert. Auch im ersten Quartal 2018 verübten Rechte Straftaten in Niedersachsen. Nicht alle Geschehnisse erreichen die Öffentlichkeit.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Weiterentwicklung der Inklusion in Bezug auf den Förderschwerpunkt Lernen

Mit der Änderung des Schulgesetzes vom 28.02.2018 haben die Schulträger die Möglichkeit bekommen, einen Antrag auf Fortbestand einer Förderschule im Förderschwerpunkt Lernen bzw. alternativ auf Einrichtung einer Lerngruppe an einer allgemeinen Schule zu stellen. Die...