Aktuelles
Die Niedersächsische Landesregierung hat heute die Ausweitung der Naturwaldgebiete in Niedersachsen beschlossen. Dazu gehört auch die Waldgebiete Greener Wald, Solling und Sollingen-Birkenberg in Northeim. Statt bisher 302 Hektar sollen sich hier künftig insgesamt 514 Hektar Wald natürlich entwickeln können.
Am Mittwoch (20. September 2017) hat Rot-Grün die für die novellierte Niedersächsische Bauordnung vorgesehene Aufhebung der Baugenehmigungspflicht von Hühnermobilen verabschiedet, mit einem Änderungsantrag konnte sich rot-grün für die Aufhebung der Baugenehmigungspflicht durchsetzen, da die FDP sich enthielt. Die CDU-Fraktion stimmte gegen diese überfällige Entbürokratisierung für sogenannte Hühnermobile.
In seiner heutigen Sitzung (20. September 2017) hat der Niedersächsische Landtag das Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung beschlossen. Eine notwendige Reform für mehr Barrierefreiheit wird durch die Blockade von CDU und FDP verhindert. Dazu erklärt Julia Willie Hamburg, Abgeordnete für den Landkreis Goslar:
In seiner heutigen Sitzung (20. September 2017) hat der Niedersächsische Landtag das Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung beschlossen. Eine notwendige Reform für mehr Barrierefreiheit wird durch die Blockade von CDU und FDP verhindert. Dazu erklärt Julia Willie Hamburg, Abgeordnete für den Landkreis Northeim:
In seiner heutigen Sitzung (20. September 2017) hat der Niedersächsische Landtag das Gesetz zur Änderung der Niedersächsischen Bauordnung beschlossen. Eine notwendige Reform für mehr Barrierefreiheit wird durch die Blockade von CDU und FDP verhindert. Dazu erklärt Julia Willie Hamburg, Abgeordnete für Osterode:
Uns lag die Stärkung der Freiwilligendienste in den letzten Jahren besonders am Herzen, weil diese Erfahrungen für junge Menschen vor dem Einstieg in eine Ausbildung oder in einen Beruf zur Orientierung von unschätzbarem Wert sind. Auch Geflüchteten eine solche Gelegenheit zu ermöglichen, war für uns nur konsequent.
„Es bleibt festzuhalten: Diese Thematik hätte keines Untersuchungsausschusses bedurft. Auf anderem Wege hätten wir mit parlamentarischen Mitteln für Erkenntnisse sorgen können, wie etwa mit einem Sonderausschuss oder Unterrichtungen.“
Die niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajić, hat am Montag (4. September 2017) gemeinsam mit dem Landesjugendring Niedersachsen e.V. und dem Zentrum Demokratische Bildung die App „map the gap“ vorgestellt. Für „map the gap“ hat sich das Jugendrotkreuz Einbeck genauer angeschaut und Orte der Vielfalt und Orte der Diskriminierung gefunden. Das aus Mitteln des Ministeriums geförderte Projekt „map the gap“ soll auch in Einbeck spielerisch für den Themenkomplex gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sensibilisieren.
