Aktuelles
Nachdem sich bereits in mehreren Bundesländern Schlachthofmitarbeitende mit dem Corona-Virus infiziert hatten, wurden nun auch in Niedersachsen erste Infizierte in der Schlachtbranche gemeldet. Für die Grünen im Landtag kommt dies angesichts der Missstände in der Schlachtindustrie leider wenig überraschend.
„Die Kritik ist vollkommen berechtigt. Kultusminister Tonne hat sich verrannt. Er hält an Prüfungen fest, die sich unter den Corona-Bedingungen nicht im Ansatz gerecht und vergleichbar gestalten lassen.“
„Gerade die Kinder aus sozial schwierigen Verhältnissen fallen bei dieser Landesregierung wie schon seit Beginn der Corona-Krise weiterhin durchs Raster.“
Heute vor 75 Jahren wurde die Welt von Nazi-Deutschland befreit. Heute gedenken wir der Opfer der Shoa, des Krieges und des Faschismus. Gedenken heißt erinnern.
„Die vorliegenden Zahlen zeigen, wie wichtig ein entschlossenes Handeln gegen rechte Aktivitäten ist.“
Wir begrüßen, dass die SPD-Fraktion als größte Fraktion im Landtag nun doch einen Corona-Sonderausschuss auf den Weg bringen möchte. Gerade in diesen Zeiten, wo der Infektionsschutz schwere Eingriffe erfordert und die Menschen in Niedersachsen über längere Zeit in einem Ausnahmezustand leben müssen, ist es entscheidend, dass das Parlament über die Corona-Krise und die damit einhergehenden Maßnahmen mit entscheidet.
Diese Prämie weist in die falsche Richtung. Sie kurbelt womöglich die Produktion kurzfristig an, endet aber in der Sackgasse, wenn dies in der Praxis der Schwerpunkt der Fördermittel wird. So besteht die Gefahr, dass mit viel Geld für Verbrenner wie schon einmal das Vorantreiben einer klimafreundlichen Mobilitätswende behindert wird.
Es ist gut, wenn die Regierungen in Bund und Ländern weg von Einzellösungen hin zu Gesamtkonzepten kommen und dafür Pläne entwickeln. Doch diese allerdings brauchen nachvollziehbare Kriterien. Daran fehlt es beim Niedersachsen-Plan.
