Stephan Weil:Julia Willie Hamburg zur Ankündigung von Ministerpräsident Stephan Weil, im Mai aus dem Amt zu scheiden

"Mit klarem Kurs, pragmatisch und umsichtig - als Ministerpräsident hat Stephan Weil die Zukunft unseres Landes und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stets im Blick gehabt und das Bild Niedersachsens weit über die Landesgrenzen hinaus geprägt. Gerade in Zeiten, in denen komplexe Krisen und Herausforderungen bewältigt werden mussten, sind mit ihm als Ministerpräsidenten viele wichtige Weichenstellungen für eine gute Entwicklung unseres Landes verbunden. Im engen Austausch mit den Menschen hat er besonnen und klug nach sinnvollen Lösungen gesucht, unterschiedliche Sichtweisen zusammen geführt und stets für einen Ausgleich gesorgt. Zugleich hatte Niedersachsen mit ihm in den vergangenen Jahren eine starke Stimme auf Bundesebene und einen verlässlichen Partner der Kommunen. Seine Verlässlichkeit gilt hierbei als Basis für seine langjährige Amtsführung. Für die gute, verbindliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit gilt ihm mein besonderer Dank.

Die SPD hat mit Olaf Lies einen erfahrenen Nachfolger für die Wahl des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Durch die bisherige Zusammenarbeit bin ich zuversichtlich, dass diese auch zukünftig vertrauensvoll und erfolgreich funktionieren kann. Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und GRÜNEN wurde für die gesamte Legislaturperiode geschlossen und gilt weiterhin. "Sicher in Zeiten des Wandels. Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten" - das ist und bleibt unsere gemeinsame Aufgabe und Verantwortung, um einen klaren und verlässlichen Kurs für unser Land zu halten.

Der angekündigte Wechsel fällt in eine Zeit, in der sich nun durch die Verständigung auf Bundesebene neue politische Spielräume auch für Niedersachsen eröffnen. Eine gute und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung von der Automobilindustrie bis zur Landwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, gute Bildung, Investitionen in eine leistungsstarke öffentliche Infrastruktur, die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die Sicherung unserer Demokratie stehen weiterhin ganz oben auf der Agenda dieser Landesregierung. Das erfordert auch zukünftig ein gutes Zusammenwirken, Abstimmungen auf Augenhöhe und das gemeinsame Ringen um die beste Lösung und Umsetzen gemeinsam getroffener Absprachen - denn das macht diese Koalition aus: Gutes, partnerschaftliches Regieren für Niedersachsen."