Bekämpfung von Kinderarmut:Julia Willie Hamburg, MdL: Für bessere Chancen von klein auf

Der Niedersächsische Landtag hat in seiner heutigen (1. Februar 2017) Sitzung einen Entschließungsantrag zur Bekämpfung von Kinderarmut beschlossen. In Niedersachsen sind über 180.000 Kinder von Armut bedroht oder betroffen. Julia Willie Hamburg, regionale Abgeordnete für den Landkreis Goslar, macht deutlich, was Armut für Kinder bedeutet: „Die Teilnahme an Freizeit- und Kulturaktivitäten ist sehr teuer und stellt arme Familien vor große Herausforderungen. Die ständige Auseinandersetzung mit den finanziellen Grenzen ist Kräfteraubend und aufreibend. Da müssen wir für Entlastung sorgen.“

Die bisherige Kinderförderung komme zudem eher Familien mit mittlerem und hohem Einkommen zugute, während arme Familien zusätzlich benachteiligt würden, so Julia Willie Hamburg  weiter. „Jedes Kind hat Anspruch auf Kindergeld. Nur Kinder, deren Eltern Grundsicherungsleistungen erhalten, haben diesen Anspruch faktisch nicht. Das ist ungerecht und zynisch. Letztendlich ist aber die Bundesregierung in der Pflicht, die finanzielle Situation dieser Familien zu verbessern.“

Mit dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, die finanzielle Situation von armen und von Armut bedrohten Kindern in drei Schritten zu verbessern: Zunächst sollen die Mittel für das Bildungs- und Teilhabepaket aufgestockt werden, mit dem beispielsweise die Mitgliedschaft in Sportvereinen, die Teilnahme am Schulmittagessen oder Nachhilfe gefördert werden. Mittelfristig sollen die SGB II-Regelsätze für Kinder angemessen erhöht werden und die Anrechnung des Kindergeldes entfallen. Langfristig sollen alle Leistungen der Kinderförderung (z.B. Kindergeld, Kinderzuschlag oder Kinderfreibetrag) sowie die SGB II-Regelsätze für Kinder zu einer einheitlichen Kindergrundsicherung zusammengeführt werden.