Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort:Rechtsextremistische Straftaten in Niedersachsen im zweiten und dritten Quartal 2014
Seit dem Jahr 2001 gab es in Niedersachsen 141 Anschläge auf Moscheen. In den Jahren 2012 und 2013 ist die Zahl der Anschläge auf Moscheen in Niedersachsen deutlich gestiegen, und auch im Jahr 2014 gab es bereits sieben solcher Anschläge (Anlage der Drucksache 17/2047). Ein Großteil der im Rahmen von politisch motivierten Moscheeanschlägen ermittelten Tatverdächtigen wird dem Phänomenbereich Rechts zugeordnet (Drucksache 17/2047, Seite 3). Islamfeindlichkeit stellt also auch ein rechtsextremistisches Betätigungsfeld dar.
Seit dem Jahr 2001 gab es in Niedersachsen 141 Anschläge auf Moscheen. In den Jahren 2012
und 2013 ist die Zahl der Anschläge auf Moscheen in Niedersachsen deutlich gestiegen, und auch
im Jahr 2014 gab es bereits sieben solcher Anschläge (Anlage der Drucksache 17/2047). Ein
Großteil der im Rahmen von politisch motivierten Moscheeanschlägen ermittelten Tatverdächtigen
wird dem Phänomenbereich Rechts zugeordnet (Drucksache 17/2047, Seite 3). Islamfeindlichkeit
stellt also auch ein rechtsextremistisches Betätigungsfeld dar.
Am 3. August 2014 versammelten sich erneut ca. 190 Neonazis in Bad Nenndorf zu ihrem sogenannten
Trauermarsch vor dem Wincklerbad. Die Veranstaltung wird seit 2006 von Rechtsextremisten
organisiert und verzeichnet inzwischen rückläufige Teilnehmerzahlen. Sie hat sich in Neonazikreisen
etabliert und ist auch für das kommende Jahr wieder geplant. In diesem Zusammenhang
kommt es immer wieder zu rechtsextremistischen Straftaten.