Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort:Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Niedersachsen
Am 28.08.2015 wurde ein Brandanschlag auf ein von Flüchtlingen bewohntes Haus in Salzhemmendorf verübt. Hier wie auch bei vielen anderen Übergriffen und Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte wie beispielsweise im sächsischen Heidenau ist von rechtspopulistischen und rechtsextremen Motiven auszugehen.
Vorbemerkung der Abgeordneten
Am 28.08.2015 wurde ein Brandanschlag auf ein von Flüchtlingen bewohntes Haus in Salzhemmendorf verübt. Hier wie auch bei vielen anderen Übergriffen und Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte wie beispielsweise im sächsischen Heidenau ist von rechtspopulistischen und rechtsextremen Motiven auszugehen. Auffällig ist der deutliche Anstieg der Zahl von Übergriffen und Protesten. So gab es nach Angaben des Bundesinnenministeriums bereits im ersten Halbjahr 2015 202 Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, 173 davon waren rechts motiviert (SpiegelOnline, „Deutlich mehr Übergriffe auf Asylbewerber-Unterkünfte“, 23.07.2015). Auch in Niedersachsen hat die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in diesem Jahr zugenommen (HAZ, „Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte nehmen zu“, 07.04.2015). So habe es bereits bis April 2015 fünf Übergriffe gegeben, während 2014 insgesamt nur drei Fälle gezählt worden waren.