© Julia Hamburg

Schule & Bildung

„Ich streite im Landtag für mehr Bildungsgerechtigkeit: eine gute Betreuung, langes gemeinsames Lernen, Lernen im eigenen Tempo, Inklusion, die Schaffung von mehr Beteiligung und lebenslanges Lernen sind die Grundpfeiler dieses Engagements“

„Kinder und Jugendliche in den Fokus rücken“ – das ist nicht nur in der Freizeit und bei ihrem gesellschaftlichen Handeln wichtig, sondern auch in der Schule; dem Ort, an dem Kinder und Jugendliche heute den Großteil ihrer Zeit verbringen.

Ich streite dafür, dass Bildungschancen nicht vom familiären Hintergrund abhängig sind, sondern, dass wir Schule so gestalten, dass sie allen offen steht. Der beste Weg ist dafür die „inklusive Schule: jede*N Schüler*In in den Blick zu nehmen, individuelle Förderung, Lernen im eigenen Rhythmus, kein Abschluss ohne Anschluss, Bildungsübergänge und eine gute Bildungswegbegleitung sind der Schlüssel guter Schulpolitik. Aber nur die inklusive Schule wird das Versprechen kein Kind zurückzulassen einlösen können.

Schule ist ein Lebensraum für viele Kinder und Jugendlichen. Mit der Verbesserung des Ganztagsangebots und dem Ausbau der schulischen Sozialarbeit gestalten wir diesen Lebensraum attraktiver und tragen Problemen an Schule Rechnung. Diesen Weg wollen wir weitergehen. Aber wir wollen auch noch besser werden: Mit einem Landesprogramm für gutes Schulessen etwa wollen wir die Schule als Ort des Lernens und Lebens noch attraktiver gestalten.

Familie ist mehr als das klassische „Vater-Mutter-Kind“-Konzept. Wir brauchen die rechtliche Gleichstellung für Menschen, die Verantwortung füreinander übernehmen und sich etwa um Kinder kümmern; dazu zählen auch Patchworkfamilien, Alleinerziehende, Wohngemeinschaften, Mehrgenerationenprojekte oder Regenbogenfamilien. Um allen Menschen die Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen brauchen wir neue Konzepte zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, aber vor allem auch zur Stärkung der Kinderbetreuung.

Deshalb habe ich in meiner parlamentarischen Arbeit in der 17. Wahlperiode erfolgreich für die 3. Kraft in den Krippengruppen und für zusätzliches Personal in den Kita-Gruppen gestritten. Denn wir brauchen eine gute und verlässliche Betreuung für unsere Kleinsten. Aber wir brauchen weitere Verbesserungen der Standards und ein modernes Kindertagesstättengesetz, dass auch die 3. Kraft in Kindergartengruppen, Inklusion und Verfügungszeiten regelt. Das neue Kitagesetz der großen Koalition wird diesem Anspruch leider nicht gerecht. Es sorgt vielmehr für mehr Unsicherheit bei Erzieher*innen und Erziehungsberechtigten.

Am 27. Februar hat die Große Koalition nach nur einem Monat Beratungszeit das neue Schulgesetz beschlossen. Nun liegt die Verantwortung der Umsetzung auf den Schultern der Kommunen. Sie müssen innerhalb von 5 Monaten neue Kitaplätze schaffen, zusätzliche Fachkräfte finden und über die Fortführung der Förderschule Lernen entscheiden. Wir werden uns als GRÜNE vor Ort jetzt aktiv einbringen und dafür streiten, dass die Kommunen nicht die Wahlversprechen von SPD und CDU finanzieren, das Land die Kommunen bei diesem Eilverfahren unterstützt und nicht zuletzt der Weg der Inklusion fortgesetzt wird.

Meldungen zum Thema

Pressemeldung Nr. 101 vom

Rot-Schwarz beschließt Kindertagesstättengesetz Julia Willie Hamburg: Beitragsfreiheit entpuppt sich als Mogelpackung mit erheblichen Risiken

"Im Ausschuss hat die Große Koalition leider einmal mehr bewiesen, dass sie sich selbst genug ist. Machtdemonstration und Schnellverfahren stellt sie über die Bedenken von Verbänden und Juristen. Diese Basta-Politik wird aber zum Bumerang, wenn die Nebenwirkungen zutage treten. Rechtliche Unklarheiten und der straffe Zeitplan werden Kitas und Kommunen in ein Chaos stürzen."

Pressemeldung Nr. 99 vom

Landesrechnungshofbericht Julia Hamburg: Doppelstrukturen beseitigen, damit Inklusion gelingt

„Die rot-schwarze Landesregierung muss die deutliche Kritik des Landesrechnungshofes zur Kenntnis nehmen und ihren Kurs bei der Umsetzung der Inklusion korrigieren. Statt mit einer ‚Atempause‘ für teure Doppelstrukturen zu sorgen, muss die GroKo sich trauen, mit voller Kraft an der Inklusion zu arbeiten.“

Pressemeldung Nr. 89 vom

Moratorium für das Kitagesetz Julia Hamburg: Rot-schwarzes Kitagesetz geht am Elternwillen vorbei

Die Bertelsmann-Stiftung hat heute die Ergebnisse einer Umfrage vorgestellt. Demnach will die Mehrheit der Eltern bessere statt kostenlose Kitas. Auch die Grünen im Landtag sind überzeugt: Erst muss die Qualität stimmen, dann kann die Beitragsfreiheit folgen.

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Weiterentwicklung der Inklusion in Bezug auf den Förderschwerpunkt Lernen

Mit der Änderung des Schulgesetzes vom 28.02.2018 haben die Schulträger die Möglichkeit bekommen, einen Antrag auf Fortbestand einer Förderschule im Förderschwerpunkt Lernen bzw. alternativ auf Einrichtung einer Lerngruppe an einer allgemeinen Schule zu stellen. Die fortbestehenden Förderschulen Lernen und Lerngruppen mit dem Förderschwerpunkt Lernen könnten letztmalig zum 01.08.2022 Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf im Förderschwerpunkt Lernen aufnehmen.