Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Link zum neuen Beratungsangebot für Betroffene rechter Gewalt

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen.

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Am 02. Juni 2018 gehen wir gemeinsam für eine weltoffene Gesellschaft und gegen Nazis auf die Straße. © Julia Hamburg
Die Vergangenheit mahnt uns immer wieder wachsam zu bleiben und für eine weltoffene und demokratische Gesellschaft einzustehen. © Julia Hamburg
In Niedersachsen zeigen die Bürger*innen und Aktivist*innen immer wieder, dass sich der Einsatz gegen Rechts lohnt. Wie der ausgezeichnete Einsatz von "Bad Nenndorf ist bunt" und anderer überregionaler Bündnisse, die die jahrelangen Neonazi-Aufmärsche beendet haben. © Michaela Mügge
Wir Grüne stehen immer wieder für eine Gesellschaft ohne Antisemitismus, Antiziganismus und Rassismus ein. © Julia Hamburg
Zum Themenbereich Antifaschismus gehört auch des staatlichen Behörden bei ihrer Arbeit auf die Finger zu schauen und Rechtsbruch entschieden zu begegnen. © Julia Hamburg

Quartalsanfragen

Rechte Straftaten und Gewaltdelikte in Niedersachsen

Mit regelmäßigen Anfragen erfragt Julia von der Landesregierung die Zahlen von Straftaten und Gewaltdelikte, die dem extrem rechten Spektrum zugeordnet werden können. Die Ergebnisse werden seit dem 1. Quartal 2014 zusammengetragen. Weitere Informationen in den jeweiligen Drucksachen weiter unten auf der Seite. Weitere Informationen auch auf Anfrage an: julia.hamburg@lt.niedersachsen.de

Straftaten und Gewaltdelikte nach Quartalen Zahl der dem rechten Spektrum zugeordneten Straftaten und Gewaltdelikte. Einordnung durch die Landesregierung. © Julia Hamburg
Rechte Straftaten nach Halbjahren Zahl der dem rechten Spektrum zugeordneten Straftaten und Gewaltdelikte nach Halbjahren. Einordnung durch die Landesregierung. © Julia Hamburg
Zahl der Gewaltdelikte nach Quartalen Zahl der dem rechten Spektrum zugeordneten Gewaltdelikte nach Quartalen. Einordnung durch die Landesregierung. © Julia Hamburg
Rechte Straftaten im Nordwesten Zahl der dem rechten Spektrum zugeordneten Straftaten und Gewaltdelikte im Nordwesten Niedersachsen nach Quartalen. Einordnung durch die Landesregierung. © Julia Hamburg
Rehte Straftaten und Gewaltdelikte in Goslar Zahl der dem rechten Spektrum zugeordneten Straftaten und Gewaltdelikte in Goslar nach Quartalen. Einordnung durch die Landesregierung. © Julia Hamburg

Meldungen zum Thema

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Pressemeldung Nr. 9 vom

Freundeskreis Niedersachsen/Thüringen in Duderstadt Julia Hamburg: Menschenverachtende Hetze darf nicht unterschätzt werden

„Der Freundeskreis in Duderstadt ist kein harmloser Bürgertreff. Was Woche für Woche in der Duderstädter Altstadt geschieht, ist Stimmungsmache gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer eingebettet im Kleinstadtidyll. Anders als klassische Pegida-Ableger versucht der sogenante Freundeskreis gar nicht erst, Wolf im Schafspelz zu sein – die rassistischen, völkischen und antidemokratischen Inhalte der Redebeitrage sind nicht zu überhören. Auch ihre Facebookseite spricht eine eindeutige Sprache.“?

Pressemeldung Nr. 149 vom

Rechte Straftaten nehmen kontinuierlich zu Julia Willie Hamburg: Steigende Zahlen erfordern entschiedenes Handeln

„Die Stärkung unserer Demokratie und Zivilgesellschaft sind entscheidende Faktoren, diesem Aufwuchs rechter Straftaten entgegenzusteuern. Nicht zuletzt auch deshalb ist es richtig und wichtig, dass die Landesregierung ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus auf den Weg bringt“, so Julia Hamburg.

Pressemeldung Nr. 202 vom

‚HoGeSa‘ mobilisiert mehr GegendemonstrantInnen als Anhänger Hamburg: Kein zweites Köln in Hannover

Tausende von GegendemonstrantInnen haben ein starkes Zeichen für Demokratie und Toleranz gesetzt und gleichzeitig Rassismus und Gewalt eine klare Absage erteilt.

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Plenarinitiativen zum Thema

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Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über das „Kollektiv Nordharz“?

Wie nach der Abschlusskundgebung des „Tags der deutschen Zukunft“ 2017 in Karlsruhe bekannt gegeben wurde, übernimmt das „Kollektiv Nordharz“ die Organisation für den „Tag der deutschen Zukunft“ 2018 in Goslar. Die Organisation des zehnten Tag der deutschen Zukunft, also des zehn-jährigen Jubiläums eines der größten rechten Aufmärsche in Deutschland, könnte als Anerkennung der Szene gegenüber den Strukturen und Aktivitäten der Gruppe im Harz gewertet werden.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im vierten Quartal 2017

Innerhalb weniger Monate wurde das Büro des Osnabrücker Zentrums für Flüchtlingshilfe „Exil“ zweimal angegriffen und das Eingangsschild mehrfach beschädigt. So geschehen im September 2017 und am Neujahrsabend 2018. Der Verein hat in den letzten Monaten immer wieder Anfein-dungen von Mitgliedern rechter Organisationen erfahren. In einer E-Mail an den Verein wurde laut der Osnabrücker Zeitung offen zu Mord an geflüchteten Menschen aufgerufen. Nicht alle Gescheh-nisse erreichen die Öffentlichkeit.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2017

Im ersten und zweiten Quartal 2017 wurden 291 bzw. 266 rechte Straftaten seitens der Polizeibe-hörden registriert. Darunter fallen Schmierereien von Hakenkreuzen, wie z. B. an Schulgebäuden, Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte oder Auseinandersetzungen mit Gegendemonstantinnen/Ge-gendemonstranten am Rande von Demonstrationen. Auch im dritten Quartal 2017 verübten Rechte Straftaten in Niedersachsen. Nicht alle Geschehnisse erreichen die Öffentlichkeit.

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