Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Link zum neuen Beratungsangebot für Betroffene rechter Gewalt

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen. Leider zeigt die neue Landesregierung bisher keine Ambitionen hier weiter voranzugehen. Im Gegenteil!

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Julia bei der Gedenkfeier zum 75. Jahrestag der Befreung des KZ Bergen-Belsen. Hier starben über 50.000 Menschen. Die Opfer mahnen: Nie wieder Faschismus! © Julia Hamburg
Am 23.11.2019 haben wir zusammen mit tausenden anderen deutlich gemacht, dass Hetze gegen Journalist*innen und die NPD in Hannover nicht Willkommen ist!
Wehret den Anfängen - jeden Tag stehe ich auf und bin mir dieser Verantwortung bewusst. Wir wissen: Die Mahnung ist aktueller denn je. Am 9. November gedenken wir den schrecklichen Novemberprogromen. #Niewieder © Julia Hamburg
Zusammen mit Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat Julia am 1. November die Gedenkstätte Konzentrationslager Bergen-Belsen besucht. Derr Besuch zeigte erneut eindrücklich auf, wie wichtig Gedenkstättenarbeit ist und wie aktuell Ausgrenzungsdiskurse wieder sind, die lang vergangen erschienen. © Gedenkstätte Bergen Belsen
Am 02. Juni 2018 sind wir mit zahlreichen Freund*innen Antifaschist*innen gegen den Tag der deutschen Zukunft auf die Straße gegangen. © Julia Hamburg
In Niedersachsen zeigen die Bürger*innen und Aktivist*innen immer wieder, dass sich der Einsatz gegen Rechts lohnt. Wie der ausgezeichnete Einsatz von "Bad Nenndorf ist bunt" und anderer überregionaler Bündnisse, die die jahrelangen Neonazi-Aufmärsche beendet haben. © Michaela Mügge
Wir Grüne stehen immer wieder für eine Gesellschaft ohne Antisemitismus, Antiziganismus und Rassismus ein. © Julia Hamburg
Zum Themenbereich Antifaschismus gehört auch des staatlichen Behörden bei ihrer Arbeit auf die Finger zu schauen und Rechtsbruch entschieden zu begegnen. © Julia Hamburg

Meldungen zum Thema

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Pressemeldung Nr. 113 vom

NSU-Urteil Julia Willie Hamburg: Zusammenhänge müssen auch in Niedersachsen konsequent aufgeklärt werden

Der NSU-Prozess hat viele offene Fragen insbesondere in Bezug auf Niedersachsen hinterlassen. Nach wie vor ist ungeklärt, wie eng die Verstrickungen zwischen der rechten Szene und den Sicherheitsbehörden waren oder wie groß das Terrornetzwerk eigentlich war.

Pressemeldung Nr. 97 vom

Grüne beantragen Unterrichtung zur Schöffenwahl Julia Hamburg: Werden Personen mit offensichtlich rechtsradikaler Einstellung künftig über wichtige Verfahren urteilen?

Unvoreingenommenheit ist das höchste Gut und Grundlage jeder Tätigkeit im Schöffenamt. Dies muss bei Bewerbern mit einer rassistischen und menschenfeindlichen Einstellung in Frage gestellt werden.

Pressemeldung Nr. 92 vom

Grüne beantragen Unterrichtung zum Agieren des Staatsschutzes Julia Willie Hamburg: Schikaniert Staatsschutz Demonstranten gegen den sogenannten Tag der Deutschen Zukunft?

Wenn der Staatsschutz tatsächlich Busunternehmen abtelefoniert, um erklärte Teilnehmer*innen von einer Demonstration fernzuhalten, wäre das ein Eingriff in die Grundrechte.

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