Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen.

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Quartalsanfragen

Rechte Straftaten und Gewaltdelikte in Niedersachsen

Mit regelmäßigen Anfragen erfragt Julia von der Landesregierung die Zahlen von Straftaten und Gewaltdelikte, die dem extrem rechten Spektrum zugeordnet werden können. Die Ergebnisse werden seit dem 1. Quartal 2014 zusammengetragen. Weitere Informationen in den jeweiligen Drucksachen weiter unten auf der Seite. Weitere Informationen auch auf Anfrage an: julia.hamburg@lt.niedersachsen.de

Meldungen zum Thema

Pressemeldung Nr. 9 vom

Freundeskreis Niedersachsen/Thüringen in Duderstadt Julia Hamburg: Menschenverachtende Hetze darf nicht unterschätzt werden

„Der Freundeskreis in Duderstadt ist kein harmloser Bürgertreff. Was Woche für Woche in der Duderstädter Altstadt geschieht, ist Stimmungsmache gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer eingebettet im Kleinstadtidyll. Anders als klassische Pegida-Ableger versucht der sogenante Freundeskreis gar nicht erst, Wolf im Schafspelz zu sein – die rassistischen, völkischen und antidemokratischen Inhalte der Redebeitrage sind nicht zu überhören. Auch ihre Facebookseite spricht eine eindeutige Sprache.“?

Pressemeldung Nr. 149 vom

Rechte Straftaten nehmen kontinuierlich zu Julia Willie Hamburg: Steigende Zahlen erfordern entschiedenes Handeln

„Die Stärkung unserer Demokratie und Zivilgesellschaft sind entscheidende Faktoren, diesem Aufwuchs rechter Straftaten entgegenzusteuern. Nicht zuletzt auch deshalb ist es richtig und wichtig, dass die Landesregierung ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus auf den Weg bringt“, so Julia Hamburg.

Pressemeldung Nr. 202 vom

‚HoGeSa‘ mobilisiert mehr GegendemonstrantInnen als Anhänger Hamburg: Kein zweites Köln in Hannover

Tausende von GegendemonstrantInnen haben ein starkes Zeichen für Demokratie und Toleranz gesetzt und gleichzeitig Rassismus und Gewalt eine klare Absage erteilt.

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Islamfeindliche Übergriffe in Niedersachsen

Islamfeindliche Anschläge oder Angriffe auf Moscheen (oder in Bau oder Planung befindliche Moscheen) und andere islamische Einrichtungen in Deutschland sind bundesweit leider immer wieder an der Tagesordnung. In der Vergangenheit kam es auch in Niedersachsen immer wieder zu solchen Übergriffen. Beispielsweise berichtete der NDR am 24.04.2017 über einen mit einem Hakenkreuz beschmierten Kopf eines geschlachteten Schweins vor der geplanten Moschee in Lüchow im Wendland.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im zweiten Quartal 2017

In der Nacht auf den 4. Mai 2017 wurden zahlreiche Gedenktafeln an der KZ-Gedenkstätte Schillerstraße in Braunschweig u. a. mit dem Wort „Lüge“ beschmiert. Am 7. Juni 2017 soll ein wegen Körperverletzung vorbestrafter Mann aus der rechten Szene drei Personen in Braunschweig mit Steinen beworfen haben. Bereits im April wurde an einer künftigen Moschee in Lüchow (Wendland) ein Schweinekopf mit einem Hakenkreuz gefunden.

Nicht alle Geschehnisse erreichen die Öffentlichkeit.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im ersten Quartal 2017

Ende Februar hat die Polizei in Göttingen eine Razzia gegen Unterstützerinnen und Unterstützer des Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen durchgeführt. Gegen einige von ihnen wird wegen der Bildung einer bewaffneten Gruppe ermittelt.