Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen.

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Quartalsanfragen

Rechte Straftaten und Gewaltdelikte in Niedersachsen

Mit regelmäßigen Anfragen erfragt Julia von der Landesregierung die Zahlen von Straftaten und Gewaltdelikte, die dem extrem rechten Spektrum zugeordnet werden können. Die Ergebnisse werden seit dem 1. Quartal 2014 zusammengetragen. Weitere Informationen in den jeweiligen Drucksachen weiter unten auf der Seite. Weitere Informationen auch auf Anfrage an: julia.hamburg@lt.niedersachsen.de

Meldungen zum Thema

Pressemeldung Nr. 37 vom

Entwicklung rechtsextremer Straftaten Julia Willie Hamburg: Rechte Gewalt weiter auf erschreckend hohem Niveau

„Unsere regelmäßigen Anfragen an die Landesregierung nach der Entwicklung rechtsextremer Straftaten zeigen ganz deutlich: Rechte Gewalt gehört auch in Niedersachsen zum Alltag. Dieser traurige Rekord erfordert entschiedenes Handeln“, so Julia Hamburg.

Pressemeldung Nr. 31 vom

Landesprogramm gegen Rechtsextremismus Julia Willie Hamburg: Landesprogramm wichtiger Schritt im Kampf gegen Rechts

„Wir werden unsere moderne, weltoffene und demokratische Kultur mit dem neuen Landesprogramm verteidigen und verfolgen mit der Stärkung der Zivilgesellschaft einen ganzheitlichen Beratungs- und Präventionsansatz. Für die Implementierung des Landesprogramms haben wir heute im Rechtsausschuss wichtige Weichenstellungen vorgenommen.“

Pressemeldung Nr. 16 vom

Anfrage im Parlament bestätigt Vernetzung der Nazi-Szenen in Südniedersachsen, Thüringen und Nordhessen Julia Hamburg: Freundeskreis Niedersachsen/Thüringen ist kein harmloser Bürgertreff

„Auch die Antworten der Landesregierung belegen, dass der Freundeskreis Niedersachsen/Thüringen kein harmloser Bürgertreff ist. Auf ihrer Facebook-Seite bedient sich der sogenannte Freundeskreis Niedersachsen/Thüringen inhaltlich und stilistisch eindeutig bei den neurechten Bewegungen. Teilnehmende tragen Waffen bei diesen Kundgebungen und sind als rechtsextreme Straftäter in der polizeilichen Statistik geführt."

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2017

Im ersten und zweiten Quartal 2017 wurden 291 bzw. 266 rechte Straftaten seitens der Polizeibe-hörden registriert. Darunter fallen Schmierereien von Hakenkreuzen, wie z. B. an Schulgebäuden, Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte oder Auseinandersetzungen mit Gegendemonstantinnen/Ge-gendemonstranten am Rande von Demonstrationen. Auch im dritten Quartal 2017 verübten Rechte Straftaten in Niedersachsen. Nicht alle Geschehnisse erreichen die Öffentlichkeit.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechter „Lieder- und Vortragsabend“ in Lingen

Wie die Lingener Tagespost am 26. Februar 2018 berichtete, kam es am 24. Februar in Lingen zu einem größeren Polizeieinsatz wegen eines Rockkonzerts der sogenannten rechten Szene. Wie die Zeitung berichtete, buchte der Veranstalter unter dem Motto eines „Lieder- und Vortragabends“ ei-ne Gaststätte, in der man ca. 200 Teilnehmer und zwei in der rechten Szene bekannte Rockbands erwartete.