Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen. Leider zeigt die neue Landesregierung bisher keine Ambitionen hier weiter voranzugehen. Im Gegenteil!

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Meldungen zum Thema

Pressemeldung Nr. 35 vom

Mobile Beratung gegen Rechts Julia Willie Hamburg: Landesprogramm gegen Rechtsextremismus zeigt zunehmend Wirkung

„Die rechte Szene ist in einem ständigen Wandel. Hier ist gerade die mobile Beratung ein unverzichtbarer Baustein zur Prävention und Intervention. Die Menschen vor Ort, in Schulen, Vereinen oder Behörden, stehen Nazis und ihrem Agieren oft ratlos gegenüber. Hier braucht es niedrigschwellig und schnell Unterstützung“, so Julia Hamburg.

Pressemeldung Nr. 33 vom

Finanzierung verfassungsfeindlicher Parteien Julia Hamburg: Beschluss ist konsequent, aber ein zweischneidiges Schwert

„Es ist nur konsequent, den Hinweis des Bundesverfassungsgerichts aufzunehmen und damit die Möglichkeit zu schaffen, verfassungsfeindlichen Parteien die staatliche Finanzierung zu entziehen. Wir leisten mit dem heutigen Bundesratsbeschluss einen Beitrag dazu, oorganisierten menschen- und demokratiefeindlichen Bestrebungen das Wasser abzugraben“, so Julia Hamburg.

Pressemeldung Nr. 185 vom

Entwicklung rechtsextremer Straftaten Julia Hamburg: Konstant hohes Niveau in der Fläche fordert höchste Aufmerksamkeit

„Rechte Straftaten werden flächendeckend im gesamten Land verübt. Rechte und menschenfeindliche Gewalt ist ein Problem, das uns in Städten genauso begegnet wie im ländlichen Raum. Nur eine starke Zivilgesellschaft kann sich rechten Meinungen und Aktivitäten entgegen stellen“, so Julia Hamburg.