Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen.

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Quartalsanfragen

Rechte Straftaten und Gewaltdelikte in Niedersachsen

Mit regelmäßigen Anfragen erfragt Julia von der Landesregierung die Zahlen von Straftaten und Gewaltdelikte, die dem extrem rechten Spektrum zugeordnet werden können. Die Ergebnisse werden seit dem 1. Quartal 2014 zusammengetragen. Weitere Informationen in den jeweiligen Drucksachen weiter unten auf der Seite. Weitere Informationen auch auf Anfrage an: julia.hamburg@lt.niedersachsen.de

Meldungen zum Thema

Pressemeldung Nr. 116 vom

Neues Landesprogramm gegen Rechtsextremismus startet Julia Willie Hamburg: Niedersachsen stellt sich mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus gut auf und schließt Lücken

„Niedersachsen macht gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft mobil. Sinnvolle Prävention gegen Nazis, eine Stärkung der demokratischen Kultur sowie eine unabhängige Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt sind ein Bündel guter Maßnahmen gegen den Rechtsruck.“

Pressemeldung Nr. 108 vom

Fahrplan zum Neustart der Landeszentrale für politische Bildung wird konkret Julia Willie Hamburg: Niedersachsen freut sich auf die neue Landeszentrale!

„Der Neustart der Landeszentrale bietet die Chance, politische Bildung neu zu denken. Die zentrale Aufgabe der neuen Landeszentrale wird es sein, die guten, erprobten Formate und Konzepte der Bildungsträgerlandschaft zu vernetzen, Lücken zu identifizieren und Impulse zu geben. Es gilt, weiße Flecken und aktuelle Themen zu identifizieren. Die neue Landeszentrale wird keine starre Behörde, sondern eine smarte und kreative Denkfabrik“, so Julia Willie Hamburg.

Pressemeldung Nr. 88 vom

Verfassungsschutzbericht 2015 Julia Willie Hamburg: Wandel der verfassungsfeindlichen Bestrebungen macht auch Stärkung der wissenschaftlichen Forschung erforderlich

„Der Verfassungsschutz konnte heute sehr deutlich machen, dass er seinen Erkenntnisgewinn im Bereich des islamistischen, salafistischen Spektrums deutlich ausbauen konnte und somit die Szene noch besser einschätzen kann. Hier zahlt sich die personelle und materielle Verstärkung des Bereichs durch die Landesregierung sichtbar aus“, so Julia Willie Hamburg.

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechter Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ in Goslar

Am 02.06.2018 jährt sich zum zehnten Mal der „Tag der deutschen Zukunft“, einer der größten bundesweiten Aufmärsche der Rechten Szene. Ursprünglich als norddeutsches Event aufgebaut, hat der Aufmarsch in den letzten Jahren auch in Süd- und Westdeutschland stattgefunden. Zwischen 300 und 900 Rechte schlossen sich in den letzten Jahren den Aufmärschen an. Der zehnte Aufmarsch soll nun dieses Jahr in Goslar stattfinden.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über das „Kollektiv Nordharz“?

Wie nach der Abschlusskundgebung des „Tags der deutschen Zukunft“ 2017 in Karlsruhe bekannt gegeben wurde, übernimmt das „Kollektiv Nordharz“ die Organisation für den „Tag der deutschen Zukunft“ 2018 in Goslar. Die Organisation des zehnten Tag der deutschen Zukunft, also des zehn-jährigen Jubiläums eines der größten rechten Aufmärsche in Deutschland, könnte als Anerkennung der Szene gegenüber den Strukturen und Aktivitäten der Gruppe im Harz gewertet werden.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im vierten Quartal 2017

Innerhalb weniger Monate wurde das Büro des Osnabrücker Zentrums für Flüchtlingshilfe „Exil“ zweimal angegriffen und das Eingangsschild mehrfach beschädigt. So geschehen im September 2017 und am Neujahrsabend 2018. Der Verein hat in den letzten Monaten immer wieder Anfein-dungen von Mitgliedern rechter Organisationen erfahren. In einer E-Mail an den Verein wurde laut der Osnabrücker Zeitung offen zu Mord an geflüchteten Menschen aufgerufen. Nicht alle Gescheh-nisse erreichen die Öffentlichkeit.