Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen.

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Quartalsanfragen

Rechte Straftaten und Gewaltdelikte in Niedersachsen

Mit regelmäßigen Anfragen erfragt Julia von der Landesregierung die Zahlen von Straftaten und Gewaltdelikte, die dem extrem rechten Spektrum zugeordnet werden können. Die Ergebnisse werden seit dem 1. Quartal 2014 zusammengetragen. Weitere Informationen in den jeweiligen Drucksachen weiter unten auf der Seite. Weitere Informationen auch auf Anfrage an: julia.hamburg@lt.niedersachsen.de

Meldungen zum Thema

Pressemeldung Nr. 161 vom

Dokumentationsstelle Verfassungsschutz Julia Hamburg: Dokumentationsstelle geht demokratiefeindlichen Bestrebungen auf den Grund

„Niedersachsen schließt mit der Einrichtung der Dokumentationsstelle eine wichtige Lücke. Viel zu wenig wurde bislang in Niedersachsen, aber auch bundesweit, zu den Ursachen von demokratie- und menschenfeindlichen Bestrebungen geforscht. Dabei sind gerade solche Erkenntnisse relevant für die gesellschaftliche Auseinandersetzung und passgenaue Präventionsmaßnahmen“, so Julia Willie Hamburg.

Pressemeldung Nr. 144 vom

Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt Julia Hamburg: Niedersachsen schließt eine wichtige Lücke

Heute hat ein Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Akteuren der niedersächsischen Justizministerin einen Kriterienkatalog für die Einrichtung der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt übergeben.

Pressemeldung Nr. 134 vom

Yad Vashem Julia Willie Hamburg: Arbeit der Gedenkstätten in Niedersachsen wird gestärkt

Der Landtag hat heute den interfraktionellen Änderungsvorschlag „Niedersächsische Gedenkstättenarbeit für lebendige Erinnerungskultur zukunftsfest aufstellen – Zusammenarbeit mit Yad Vashem ausbauen“ einstimmig beschlossen. „Die Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten, die regionalen Gedenkstätten sowie die vielen ehrenamtlich organisierten Gedenkorte in Niedersachsen leisten eine großartige und wichtige Arbeit. Sie helfen dabei, sich mit der eigenen Geschichte auseinander zu setzen“, so Julia Willie Hamburg.

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten im 2. Quartal 2018

In der Stadt Bad Nenndorf haben in den vergangenen Jahren regelmäßig Veranstaltungen neona-zistischer Gruppierungen und Auseinandersetzungen mit diesem Personenkreis stattgefunden. Im Mai 2018 wurden zahlreiche Sticker und gesprühte Parolen mit eindeutig rechtsradikalen Inhalten entdeckt. Unter anderem wurden die Parolen „Linke töten“ und „Antifa = Juden“ gesprüht und Sti-cker der Identitären Bewegung geklebt (der NDR berichtete). Im vierten Quartal 2017 wurden 283 rechte Straftaten seitens der Polizeibehörden registriert. Nicht alle Geschehnisse erreichen die Öffentlichkeit.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten im 1. Quartal 2018

Im vierten Quartal 2017 wurden 283 rechte Straftaten seitens der Polizeibehörden registriert. Auch im ersten Quartal 2018 verübten Rechte Straftaten in Niedersachsen. Nicht alle Geschehnisse erreichen die Öffentlichkeit.