Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen. Leider zeigt die neue Landesregierung bisher keine Ambitionen hier weiter voranzugehen. Im Gegenteil!

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Meldungen zum Thema

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung „Aktionsgruppe Weserbergland“ - welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über die rechtsextreme freie Kameradschaft?

Am 12.01.2015 waren Aktive der „Aktionsgruppe Weserbergland“ auf der „Hagida“-Kundgebung in Hannover. Von einer Gruppe, in der Mitglieder der „AG Weserbergland“ gemeinsam mit „HoGeSa“-Anhängern und ehemaligen Aktivisten der mittlerweile verbotenen Organisation „Besseres Hannover“ standen, gingen auch körperliche Angriffe auf Journalisten, Fotografen und Kamerateams aus.

Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Niedersachsen

Im letzten Jahr machten die Proteste von Anwohnerinnen und Anwohnern gegen ein Flüchtlings-heim in Berlin-Hellersdorf bundesweit Schlagzeilen. Auch in diesem Jahr kam es bundesweit immer wieder zu Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte. So gab es laut Pro Asyl und der Amadeu-Antonio-Stiftung bundesweit bisher 18 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und 155 flüchtlings-feindliche Kundgebungen (http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/anschlaege-uebergriffe-und-hetzveranstaltungen-gegen-fluechtlinge-nehmen-zu/).

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Hooliganausschreitungen in Köln - welche Rolle spielen Niedersachsens Nazis?

Am 26. Oktober 2014 haben mehrere Tausend Anhänger der Vereinigung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) aus ganz Deutschland in der Kölner Innenstadt gegen Salafisten demonstriert. Bei der HoGeSa handelt es sich nach Angaben des Präsidenten des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes um ein Bündnis von gewaltbereiten Hooligans, denen sich Rechtsextremisten, darunter auch Parteimitglieder von „NPD“, „Die Rechte“ und „Pro NRW“, angeschlossen hätten.