Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen. Leider zeigt die neue Landesregierung bisher keine Ambitionen hier weiter voranzugehen. Im Gegenteil!

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Meldungen zum Thema

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Hooliganausschreitungen in Köln - welche Rolle spielen Niedersachsens Nazis?

Am 26. Oktober 2014 haben mehrere Tausend Anhänger der Vereinigung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) aus ganz Deutschland in der Kölner Innenstadt gegen Salafisten demonstriert. Bei der HoGeSa handelt es sich nach Angaben des Präsidenten des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes um ein Bündnis von gewaltbereiten Hooligans, denen sich Rechtsextremisten, darunter auch Parteimitglieder von „NPD“, „Die Rechte“ und „Pro NRW“, angeschlossen hätten.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im vierten Quartal 2014

Am ersten Oktoberwochenende (3./4. Oktober) ist es zu Auseinandersetzungen am Refugee-Pro-test-Camp (Weißekreuzplatz) in Hannover gekommen. Dabei wurden Unterstützerinnen und Unter-stützer von Personen angegangen, die dabei rechte Parolen gerufen haben sollen. Am 25. Oktober 2014 fand eine NPD-Kundgebung in Jever statt, an der 16 Personen der rechten Szene teilnah-men. Am 22. November 2014 demonstrierten rund 70 Personen der rechten Szene in Hannover „für die Opfer linker Gewalt“. Am Rande von Demonstrationen kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Straftaten.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Unterwanderung von Bürgerinitiativen durch Personen der rechten Szene?

Die taz berichtete am 15. Oktober 2014 über die „Bürgerinitiative für Sicherheit in Braunschweig“, die sich laut ihrer Facebookseite für einen „aktive(n) Einsatz für eine Verbesserung der schon lange nicht mehr tragbaren Situation rund um das Asylheim in der Boeselagerstraße“ einsetzt und in der Woche vom 6. Oktober die nahe dem Asylbewerberheim liegende Kindertagesstätte besuchte, um sich über die Situation rund um das Grundstück der Kita zu informieren. Im Anschluss nutzte die Initiative die Aktion, um auf die vermeintlich bedrohliche Lage vor Ort hinzuweisen. Erst im Nachhinein erfuhr die Kita-Leitung, dass sie von Mitgliedern der Partei „Die Rechte“ besucht worden war.