Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen. Leider zeigt die neue Landesregierung bisher keine Ambitionen hier weiter voranzugehen. Im Gegenteil!

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Meldungen zum Thema

Plenarinitiativen zum Thema

Konzerte der rechten Szene in Niedersachsen im Zeitraum vom 01.07.13 bis 30.06.2014

Wie die Braunschweiger Zeitung berichtete, feierten im Dezember rund 50 Neonazis in Braunschweig ein sogenanntes Julfest, bei dem auch ein rechter Liedermachen aus Großbritannien auftrat, der dem in Deutschland verbotenen Netzwerk „Blood & Honour“ zuzurechnen ist.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechtsextremistische Straftaten in Niedersachsen im zweiten und dritten Quartal 2014

Seit dem Jahr 2001 gab es in Niedersachsen 141 Anschläge auf Moscheen. In den Jahren 2012 und 2013 ist die Zahl der Anschläge auf Moscheen in Niedersachsen deutlich gestiegen, und auch im Jahr 2014 gab es bereits sieben solcher Anschläge (Anlage der Drucksache 17/2047). Ein Großteil der im Rahmen von politisch motivierten Moscheeanschlägen ermittelten Tatverdächtigen wird dem Phänomenbereich Rechts zugeordnet (Drucksache 17/2047, Seite 3). Islamfeindlichkeit stellt also auch ein rechtsextremistisches Betätigungsfeld dar.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Islamfeindliche Übergriffe in Niedersachsen

Am 1. Juli 2009 wurde Marwa El-Sherbini im Dresdner Landgericht mit 18 Messerstichen getötet. Der Täter hatte sie zuvor aufgrund ihres Kopftuchs als „Islamistin“ und „Terroristin“ beschimpft. Dieser Tag jährt sich nun zum fünften Mal.

Seit dem 11. September 2001 ist die Zahl der Übergriffe auf Moscheen in Deutschland gestiegen (zum Zeitraum von Januar 2012 bis März 2014, siehe BT-Drucksache 18/1627, Seite 12 f.). Dabei reicht die Bandbreite vom Beschmieren der Religionsstätten mit Farben, Fäkalien und Schweine-blut bis zu Brandanschlägen.