Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen. Leider zeigt die neue Landesregierung bisher keine Ambitionen hier weiter voranzugehen. Im Gegenteil!

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Meldungen zum Thema

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im ersten Quartal 2015

Zu Beginn des Jahres 2015 kam es zu erneut zu Hakenkreuz-Schmierereien in Braunschweig, so auch im Magniviertel. Auch in Hannover wurde in der Neujahrsnacht ein Schulgebäude mit Hakenkreuzen beschmiert. Laut Hildesheimer Zeitung gab es bei einer Kundgebung der Partei „Die Rechte“ in Hildesheim den Versuch, zur Gegendemonstration durchzukommen. Ein verstärktes Polizeiaufgebot konnte dies verhindern. Nicht alle Geschehnisse erreichen die Öffentlichkeit.

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung „Aktionsgruppe Weserbergland“ - welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über die rechtsextreme freie Kameradschaft?

Am 12.01.2015 waren Aktive der „Aktionsgruppe Weserbergland“ auf der „Hagida“-Kundgebung in Hannover. Von einer Gruppe, in der Mitglieder der „AG Weserbergland“ gemeinsam mit „HoGeSa“-Anhängern und ehemaligen Aktivisten der mittlerweile verbotenen Organisation „Besseres Hannover“ standen, gingen auch körperliche Angriffe auf Journalisten, Fotografen und Kamerateams aus.