Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen. Leider zeigt die neue Landesregierung bisher keine Ambitionen hier weiter voranzugehen. Im Gegenteil!

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Meldungen zum Thema

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im vierten Quartal 2015

Ende November 2015 begann vor dem Landgericht Hannover der Prozess gegen zwei führende Köpfe der bereits im September 2012 verbotenen rechtsextremen Organisation „Besseres Hannover“ wegen des Tatbestands der Volksverhetzung. „Besseres Hannover“ verbreitete perfide Internetvideos mit dem sogenannten Abschiebär. In den Videos hetzte eine Person im Bärenkostüm auf rassistische Weise gegen Menschen mit (vermeintlichem) Migrationshintergrund.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Niedersachsen

Am 28.08.2015 wurde ein Brandanschlag auf ein von Flüchtlingen bewohntes Haus in Salzhemmendorf verübt. Hier wie auch bei vielen anderen Übergriffen und Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte wie beispielsweise im sächsischen Heidenau ist von rechtspopulistischen und rechtsextremen Motiven auszugehen.