Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen. Leider zeigt die neue Landesregierung bisher keine Ambitionen hier weiter voranzugehen. Im Gegenteil!

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Meldungen zum Thema

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Verteilaktionen von CS-Gas durch die vom Bundesverfassungsgericht als verfassungsfeindlich eingestufte NPD in Niedersachsen

Wie auf der Facebook-Seite der verfassungsfeindlichen NPD aus Hannover zu lesen ist, haben sich Mitglieder der verfassungsfeindlichen NPD, Gruppe Hannover, an der bundesweiten Aktionswoche des Bundesvorstands der verfassungsfeindlichen NPD beteiligt und am 17.12.2016 in der hannoverschen Innenstadt CS-Gas an Frauen verteilt. Die Flyer waren betitelt mit dem Slogan „Deutschland ein Stück sicherer machen“.

Kleine schriftliche Anfragen mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im vierten Quartal 2016

In der letzten Dezemberwoche wurde eine Unterkunft für Asylbewerberinnen und -bewerber in Langenhagen mit Schmierereien besprüht. Laut Hannoverscher Allgemeiner Zeitung entdeckte eine Anwohnerin die Zahlen „88“ und „18“ (in der rechten Szene gängige Codes für „Heil Hitler“ und „Adolf Hitler“) und die Wörter „Deutsch Nantional“ (sic!).