Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen.

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Quartalsanfragen

Rechte Straftaten und Gewaltdelikte in Niedersachsen

Mit regelmäßigen Anfragen erfragt Julia von der Landesregierung die Zahlen von Straftaten und Gewaltdelikte, die dem extrem rechten Spektrum zugeordnet werden können. Die Ergebnisse werden seit dem 1. Quartal 2014 zusammengetragen. Weitere Informationen in den jeweiligen Drucksachen weiter unten auf der Seite. Weitere Informationen auch auf Anfrage an: julia.hamburg@lt.niedersachsen.de

Meldungen zum Thema

Plenarinitiativen zum Thema

Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Niedersachsen

Im letzten Jahr machten die Proteste von Anwohnerinnen und Anwohnern gegen ein Flüchtlings-heim in Berlin-Hellersdorf bundesweit Schlagzeilen. Auch in diesem Jahr kam es bundesweit immer wieder zu Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte. So gab es laut Pro Asyl und der Amadeu-Antonio-Stiftung bundesweit bisher 18 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und 155 flüchtlings-feindliche Kundgebungen (http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/anschlaege-uebergriffe-und-hetzveranstaltungen-gegen-fluechtlinge-nehmen-zu/).

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Hooliganausschreitungen in Köln - welche Rolle spielen Niedersachsens Nazis?

Am 26. Oktober 2014 haben mehrere Tausend Anhänger der Vereinigung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) aus ganz Deutschland in der Kölner Innenstadt gegen Salafisten demonstriert. Bei der HoGeSa handelt es sich nach Angaben des Präsidenten des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes um ein Bündnis von gewaltbereiten Hooligans, denen sich Rechtsextremisten, darunter auch Parteimitglieder von „NPD“, „Die Rechte“ und „Pro NRW“, angeschlossen hätten.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im vierten Quartal 2014

Am ersten Oktoberwochenende (3./4. Oktober) ist es zu Auseinandersetzungen am Refugee-Pro-test-Camp (Weißekreuzplatz) in Hannover gekommen. Dabei wurden Unterstützerinnen und Unter-stützer von Personen angegangen, die dabei rechte Parolen gerufen haben sollen. Am 25. Oktober 2014 fand eine NPD-Kundgebung in Jever statt, an der 16 Personen der rechten Szene teilnah-men. Am 22. November 2014 demonstrierten rund 70 Personen der rechten Szene in Hannover „für die Opfer linker Gewalt“. Am Rande von Demonstrationen kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Straftaten.