Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen. Leider zeigt die neue Landesregierung bisher keine Ambitionen hier weiter voranzugehen. Im Gegenteil!

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Meldungen zum Thema

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über das „Kollektiv Nordharz“?

Wie nach der Abschlusskundgebung des „Tags der deutschen Zukunft“ 2017 in Karlsruhe bekannt gegeben wurde, übernimmt das „Kollektiv Nordharz“ die Organisation für den „Tag der deutschen Zukunft“ 2018 in Goslar. Die Organisation des zehnten Tag der deutschen Zukunft, also des zehn-jährigen Jubiläums eines der größten rechten Aufmärsche in Deutschland, könnte als Anerkennung der Szene gegenüber den Strukturen und Aktivitäten der Gruppe im Harz gewertet werden.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im vierten Quartal 2017

Innerhalb weniger Monate wurde das Büro des Osnabrücker Zentrums für Flüchtlingshilfe „Exil“ zweimal angegriffen und das Eingangsschild mehrfach beschädigt. So geschehen im September 2017 und am Neujahrsabend 2018. Der Verein hat in den letzten Monaten immer wieder Anfein-dungen von Mitgliedern rechter Organisationen erfahren. In einer E-Mail an den Verein wurde laut der Osnabrücker Zeitung offen zu Mord an geflüchteten Menschen aufgerufen. Nicht alle Gescheh-nisse erreichen die Öffentlichkeit.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2017

Im ersten und zweiten Quartal 2017 wurden 291 bzw. 266 rechte Straftaten seitens der Polizeibe-hörden registriert. Darunter fallen Schmierereien von Hakenkreuzen, wie z. B. an Schulgebäuden, Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte oder Auseinandersetzungen mit Gegendemonstantinnen/Ge-gendemonstranten am Rande von Demonstrationen. Auch im dritten Quartal 2017 verübten Rechte Straftaten in Niedersachsen. Nicht alle Geschehnisse erreichen die Öffentlichkeit.