Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen.

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Quartalsanfragen

Rechte Straftaten und Gewaltdelikte in Niedersachsen

Mit regelmäßigen Anfragen erfragt Julia von der Landesregierung die Zahlen von Straftaten und Gewaltdelikte, die dem extrem rechten Spektrum zugeordnet werden können. Die Ergebnisse werden seit dem 1. Quartal 2014 zusammengetragen. Weitere Informationen in den jeweiligen Drucksachen weiter unten auf der Seite. Weitere Informationen auch auf Anfrage an: julia.hamburg@lt.niedersachsen.de

Meldungen zum Thema

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im zweiten Quartal 2015

Am 24. Mai schmieren Unbekannte rassistische Parolen an Flüchtlingswohnheime in Kirchrode und der Bult in Hannover (siehe HAZ vom 25.05.2015). Der gerade ausgestiegene Neonazi Michael Berner aus Braunschweig schreibt in seiner Ausstiegserklärung ebenfalls im Mai vom offensiven Planen von Straftaten, gezielten Angriffen gegen politische Gegner u. v. m.

Zehn Jahre Neonaziaufmärsche in Bad Nenndorf sind zu viel: Niedersachsen steht zusammen und entschieden gegen Geschichtsrevisionismus und rechtsextreme Propaganda

70 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus ist es weiterhin unsere besondere Verant-wortung, in der deutschen Gesellschaft jeder Relativierung der historisch einmaligen Verbrechen des Holocaust entschieden entgegenzutreten!