Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen.

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Quartalsanfragen

Rechte Straftaten und Gewaltdelikte in Niedersachsen

Mit regelmäßigen Anfragen erfragt Julia von der Landesregierung die Zahlen von Straftaten und Gewaltdelikte, die dem extrem rechten Spektrum zugeordnet werden können. Die Ergebnisse werden seit dem 1. Quartal 2014 zusammengetragen. Weitere Informationen in den jeweiligen Drucksachen weiter unten auf der Seite. Weitere Informationen auch auf Anfrage an: julia.hamburg@lt.niedersachsen.de

Meldungen zum Thema

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Unterwanderung von Bürgerinitiativen durch Personen der rechten Szene?

Die taz berichtete am 15. Oktober 2014 über die „Bürgerinitiative für Sicherheit in Braunschweig“, die sich laut ihrer Facebookseite für einen „aktive(n) Einsatz für eine Verbesserung der schon lange nicht mehr tragbaren Situation rund um das Asylheim in der Boeselagerstraße“ einsetzt und in der Woche vom 6. Oktober die nahe dem Asylbewerberheim liegende Kindertagesstätte besuchte, um sich über die Situation rund um das Grundstück der Kita zu informieren. Im Anschluss nutzte die Initiative die Aktion, um auf die vermeintlich bedrohliche Lage vor Ort hinzuweisen. Erst im Nachhinein erfuhr die Kita-Leitung, dass sie von Mitgliedern der Partei „Die Rechte“ besucht worden war.

Konzerte der rechten Szene in Niedersachsen im Zeitraum vom 01.07.13 bis 30.06.2014

Wie die Braunschweiger Zeitung berichtete, feierten im Dezember rund 50 Neonazis in Braunschweig ein sogenanntes Julfest, bei dem auch ein rechter Liedermachen aus Großbritannien auftrat, der dem in Deutschland verbotenen Netzwerk „Blood & Honour“ zuzurechnen ist.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechtsextremistische Straftaten in Niedersachsen im zweiten und dritten Quartal 2014

Seit dem Jahr 2001 gab es in Niedersachsen 141 Anschläge auf Moscheen. In den Jahren 2012 und 2013 ist die Zahl der Anschläge auf Moscheen in Niedersachsen deutlich gestiegen, und auch im Jahr 2014 gab es bereits sieben solcher Anschläge (Anlage der Drucksache 17/2047). Ein Großteil der im Rahmen von politisch motivierten Moscheeanschlägen ermittelten Tatverdächtigen wird dem Phänomenbereich Rechts zugeordnet (Drucksache 17/2047, Seite 3). Islamfeindlichkeit stellt also auch ein rechtsextremistisches Betätigungsfeld dar.