Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen. Leider zeigt die neue Landesregierung bisher keine Ambitionen hier weiter voranzugehen. Im Gegenteil!

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Meldungen zum Thema

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten im 2. Quartal 2018

In der Stadt Bad Nenndorf haben in den vergangenen Jahren regelmäßig Veranstaltungen neona-zistischer Gruppierungen und Auseinandersetzungen mit diesem Personenkreis stattgefunden. Im Mai 2018 wurden zahlreiche Sticker und gesprühte Parolen mit eindeutig rechtsradikalen Inhalten entdeckt. Unter anderem wurden die Parolen „Linke töten“ und „Antifa = Juden“ gesprüht und Sti-cker der Identitären Bewegung geklebt (der NDR berichtete). Im vierten Quartal 2017 wurden 283 rechte Straftaten seitens der Polizeibehörden registriert. Nicht alle Geschehnisse erreichen die Öffentlichkeit.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten im 1. Quartal 2018

Im vierten Quartal 2017 wurden 283 rechte Straftaten seitens der Polizeibehörden registriert. Auch im ersten Quartal 2018 verübten Rechte Straftaten in Niedersachsen. Nicht alle Geschehnisse erreichen die Öffentlichkeit.