Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen. Leider zeigt die neue Landesregierung bisher keine Ambitionen hier weiter voranzugehen. Im Gegenteil!

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Meldungen zum Thema

Statement Julia Willie Hamburg: Verbot von Combat 18 war überfällig – Eigentliche Arbeit der Sicherheitsbehörden fängt erst an

Viel zu lange konnte sich die extreme und terroristische Rechte unter dieser Organisation vernetzen und agieren. Es ist ein Skandal, dass das Verbot von Combat 18 nicht gemeinsam mit Blood and Honour erfolgte und so lange verabsäumt wurde.

Fachgespräch Der NSU in Niedersachsen

Verschiedene Spuren des NSU führen nach Niedersachsen. Beate Zschäpe ist mehrfach in Niedersachsen gewesen, Holger G. pflegte enge Kontakte zur rechten Szene in Hannover, aber auch zu Thorsten Heise und seinem Umfeld in Göttingen/Eichsfeld. Die Hintergründe von den Kontakten und Besuchen sind bislang weitestgehend ungeklärt. Welche Unterstützungskreise für den NSU gibt es in Niedersachsen?

Pressemeldung Nr. 105 vom

Antwort auf Große Anfrage legt große Defizite offen Grüne: Niedersachsens Sicherheitsbehörden müssen entschlossener gegen gewaltbereite rechtsextreme Szene vorgehen

Die Antwort auf unsere Große Anfrage ist ernüchternd. Sie macht deutlich, dass die niedersächsischen Sicherheitsbehörden selbst noch wenig getan haben, um die Rolle niedersächsischer Akteure im Wirken des rechtsterroristischen Trios aufzuklären und Konsequenzen zu ziehen.