Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen.

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Quartalsanfragen

Rechte Straftaten und Gewaltdelikte in Niedersachsen

Mit regelmäßigen Anfragen erfragt Julia von der Landesregierung die Zahlen von Straftaten und Gewaltdelikte, die dem extrem rechten Spektrum zugeordnet werden können. Die Ergebnisse werden seit dem 1. Quartal 2014 zusammengetragen. Weitere Informationen in den jeweiligen Drucksachen weiter unten auf der Seite. Weitere Informationen auch auf Anfrage an: julia.hamburg@lt.niedersachsen.de

Meldungen zum Thema

Pressemeldung Nr. 113 vom

NSU-Urteil Julia Willie Hamburg: Zusammenhänge müssen auch in Niedersachsen konsequent aufgeklärt werden

Der NSU-Prozess hat viele offene Fragen insbesondere in Bezug auf Niedersachsen hinterlassen. Nach wie vor ist ungeklärt, wie eng die Verstrickungen zwischen der rechten Szene und den Sicherheitsbehörden waren oder wie groß das Terrornetzwerk eigentlich war.

Pressemeldung Nr. 97 vom

Grüne beantragen Unterrichtung zur Schöffenwahl Julia Hamburg: Werden Personen mit offensichtlich rechtsradikaler Einstellung künftig über wichtige Verfahren urteilen?

Unvoreingenommenheit ist das höchste Gut und Grundlage jeder Tätigkeit im Schöffenamt. Dies muss bei Bewerbern mit einer rassistischen und menschenfeindlichen Einstellung in Frage gestellt werden.

Pressemeldung Nr. 92 vom

Grüne beantragen Unterrichtung zum Agieren des Staatsschutzes Julia Willie Hamburg: Schikaniert Staatsschutz Demonstranten gegen den sogenannten Tag der Deutschen Zukunft?

Wenn der Staatsschutz tatsächlich Busunternehmen abtelefoniert, um erklärte Teilnehmer*innen von einer Demonstration fernzuhalten, wäre das ein Eingriff in die Grundrechte.

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechter Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ in Goslar

Am 02.06.2018 jährt sich zum zehnten Mal der „Tag der deutschen Zukunft“, einer der größten bundesweiten Aufmärsche der Rechten Szene. Ursprünglich als norddeutsches Event aufgebaut, hat der Aufmarsch in den letzten Jahren auch in Süd- und Westdeutschland stattgefunden. Zwischen 300 und 900 Rechte schlossen sich in den letzten Jahren den Aufmärschen an. Der zehnte Aufmarsch soll nun dieses Jahr in Goslar stattfinden.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über das „Kollektiv Nordharz“?

Wie nach der Abschlusskundgebung des „Tags der deutschen Zukunft“ 2017 in Karlsruhe bekannt gegeben wurde, übernimmt das „Kollektiv Nordharz“ die Organisation für den „Tag der deutschen Zukunft“ 2018 in Goslar. Die Organisation des zehnten Tag der deutschen Zukunft, also des zehn-jährigen Jubiläums eines der größten rechten Aufmärsche in Deutschland, könnte als Anerkennung der Szene gegenüber den Strukturen und Aktivitäten der Gruppe im Harz gewertet werden.