Mein Thema:

Antifaschismus & Gedenkstätten

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsradikale Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir in der vergangenen Legislaturperiode einen Anfang gemacht diesen Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen.

Aus der Geschichte lernen wir, wie wichtig der Einsatz gegen Rassismus und Hetze wirklich ist. Deshalb muss das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig gehalten und  die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten unterstützt werden.

Julia unterwegs für eine offene Gesellschaft

Quartalsanfragen

Rechte Straftaten und Gewaltdelikte in Niedersachsen

Mit regelmäßigen Anfragen erfragt Julia von der Landesregierung die Zahlen von Straftaten und Gewaltdelikte, die dem extrem rechten Spektrum zugeordnet werden können. Die Ergebnisse werden seit dem 1. Quartal 2014 zusammengetragen. Weitere Informationen in den jeweiligen Drucksachen weiter unten auf der Seite. Weitere Informationen auch auf Anfrage an: julia.hamburg@lt.niedersachsen.de

Meldungen zum Thema

Grüne stellen Anfrage zu rechten Konzerten in Niedersachsen Julia Willie Hamburg: Liederabend in Salzgitter stützt die lokale rechte Szene

In der Antwort auf eine Anfrage an die Landesregierung zu Konzerten und Liederabenden der rechten Szene in Niedersachsen wurde deutlich, dass im 1. Halbjahr 2018 mindestens vier Konzertveranstaltungen stattgefunden haben. Laut Niedersächsischen Sicherheitsbehörden haben rund 50 Personen an dem Liederabend in Beinum (Salzgitter) im Februar dieses Jahres teilgenommen.

Statement Julia Hamburg zur Debatte um eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

Es ist offensichtlich, dass weite Teile der AfD ein Fall für den Verfassungsschutz sind. Die enge Vernetzung mit rechten Gruppierungen wie der Identitären Bewegungen und verfassungsfeindliche sowie geschichtsrevisionistische Äußerungen des Führungspersonals lassen keine andere Lesart zu.

Pressemeldung Nr. 113 vom

NSU-Urteil Julia Willie Hamburg: Zusammenhänge müssen auch in Niedersachsen konsequent aufgeklärt werden

Der NSU-Prozess hat viele offene Fragen insbesondere in Bezug auf Niedersachsen hinterlassen. Nach wie vor ist ungeklärt, wie eng die Verstrickungen zwischen der rechten Szene und den Sicherheitsbehörden waren oder wie groß das Terrornetzwerk eigentlich war.