Aktuelles
„Es bleibt festzuhalten: Diese Thematik hätte keines Untersuchungsausschusses bedurft. Auf anderem Wege hätten wir mit parlamentarischen Mitteln für Erkenntnisse sorgen können, wie etwa mit einem Sonderausschuss oder Unterrichtungen.“
Die niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajić, hat am Montag (4. September 2017) gemeinsam mit dem Landesjugendring Niedersachsen e.V. und dem Zentrum Demokratische Bildung die App „map the gap“ vorgestellt. Für „map the gap“ hat sich das Jugendrotkreuz Einbeck genauer angeschaut und Orte der Vielfalt und Orte der Diskriminierung gefunden. Das aus Mitteln des Ministeriums geförderte Projekt „map the gap“ soll auch in Einbeck spielerisch für den Themenkomplex gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sensibilisieren.
„Es ist kein Zufall, dass bisher das Outing von Spitzensportlern fast ausschließlich nach Beendigung der Karriere erfolgt. Ein prominentes Beispiel dafür ist der ehemalige Fußballnationalspieler Thomas Hitzlsperger. Auch im Sport brauchen wir mehr Offenheit und Vorbilder.“
Heute (16. August 2017) hat der Niedersächsische Landtag die finanziellen Soforthilfen in Höhe von 50 Millionen Euro durch einen Nachtragshaushalt für die vom Hochwasser betroffenen Menschen und Kommunen beschlossen. „Ich bin froh, dass der Landtag den Nachtragshaushalt einvernehmlich beschlossen hat, damit die Betroffenen die Hilfen auch schnell erhalten“, sagt die Abgeordnete Julia Hamburg.
Heute (9. August 2017) hat der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtags finanzielle Soforthilfen in Höhe von 50 Millionen Euro durch einen Nachtragshaushalt für die vom Hochwasser betroffenen Menschen und Kommunen beschlossen.
Am 3. August 2017 hat sich die Niedersächsische Landesregierung in einer Sondersitzung mit der Bewältigung der Hochwasser-Folgen beschäftigt. Beschlossen wurde, finanzielle Soforthilfen in Form von Steuererleichterungen und 25 Millionen Euro für Hochwasserschutz, die Landkreise Goslar und Wolfenbüttel sowie weitere Maßnahmen zum Hochwasserschutz. Diese sollen durch einen Nachtragshaushalt im August umgehend bereitgestellt werden.
Am Mittwoch hat die Landesschulbehörde die Ausschreibung von rund 500 Stellen für Schulsozialarbeit an niedersächsischen Schulen bekannt gemacht. Für den Landkreis Goslar sind 7 Teil- und Vollzeitstellen vorgesehen.
Im Landkreis Northeim sind rechtsextreme Straftaten lange kein Einzelfall mehr. Allein im ersten Quartal wurden hier vor Ort 20 Straftaten von Neonazis verübt. Im landesweiten Vergleich liegt der Landkreis Northeim niedersachsenweit damit auf Platz 5 – nur in Hannover, Braunschweig, Aurich und Göttingen sind die mehr rechtsmotivierte Straftaten verübt worden.
