Aktuelles
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Julia in der Presse

Pressemitteilungen

Pressemeldung Nr. 43 vom

Regionalverband Großraum Braunschweig Grüne: GroKo verhindert Direktwahl der Verbandsversammlung

Kaum sind SPD und CDU gemeinsam an der Macht, wird die Direktwahl wieder kassiert. Dabei haben wir uns unter Rot-Grün bewusst entschieden, die Kompetenzen der Verbandsversammlung deutlich aufzuwerten und deshalb auch die Abgeordneten direkt wählen zu lassen.

Statement Bückeberg: Orte der Erinnerung stärken unsere Demokratie

Ich bin froh, dass der Kreistag von Hameln-Pyrmont beschlossen hat, am Ort der NS-Reichserntedankfeste auf dem Bückeberg in Emmerthal einen Dokumentations- und Lernort einzurichten. Orte der Erinnerung stärken unsere Demokratie. Ich bin jedoch geschockt, dass die CDU gemeinsam mit der AfD gegen diesen Beschluss gestimmt hat.

Abstimmung im Landtag Julia Hamburg: GroKo lehnt Weideprämie ab

Obwohl die neue Agrarministerin Otte-Kinast (CDU) von einem Milchviehhof kommt, gehen die Weidehalter beim Nachtragshaushalt 2018 leer aus. Die GroKo verteilt zwar 776 Millionen mehr, die Weideprämie in Höhe von 30 Millionen Euro, ist nicht dabei.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte am Dienstag (27. Februar 2018) eine namentliche Abstimmung im Niedersächsischen Landtag beantragt. „Auch die SPD-Abgeordneten Petra Emmerich-Kopatsch und Alexander Saipa haben gegen die Weideprämie gestimmt,“ zeigt sich die grüne Abgeordnete Julia Willie Hamburg enttäuscht.

 

Urteil Stickoxid-Problem Julia Willie Hamburg: Hardwarenachrüstungen auf Kosten der Verursacher ohne Wenn und Aber

Für saubere Luft in den Städten können Fahrverbote angeordnet werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gestern (27. Februar 2018) entschieden. Die Grüne Landtagsabgeordnete Julia Willie Hamburg für Goslar kritisiert die bisherige Arbeitsverweigerung der Bundes- und Landesregierung und fordert, die Autokonzerne zu Hardwarenachrüstungen zu verpflichten:

Niedersächsisches Schulgesetz Julia Willie Hamburg: GroKo-Schnellschuss wird Kommunen vor Probleme stellen

Die gestern (Dienstag) mit den Stimmen der Großen Koalition beschlossen Änderungen am Schulgesetz sieht Julia Willie Hamburg, Grüne Landtagsabgeordnete mit Großer Sorge. Die überstürzten Maßnahmen setzen die Kommunen unter massiven Handlungsdruck und belasten Kitas und Schulen. „Mit der Möglichkeit, Kinder ein Jahr später einzuschulen, setzt die große Koalition auch ein GRÜNES Anliegen um,“ so Julia Willie Hamburg. Leider sei die Umsetzung bereits in diesem Jahr aber über das Knie gebrochen.

Pressemeldung Nr. 28 vom

Schulgesetznovelle Julia Willie Hamburg: Groko schafft Schulchaos statt Schulfrieden

„Minister Tonne wollte als selbsternannter Dialogminister für Schulfrieden in Niedersachsen sorgen. Mit dem Gesetzentwurf gibt es statt des versprochenen Schulfriedens jetzt jedoch nur Schulchaos vor Ort. Wir können nur dringend erneut appellieren, bei diesem Gesetzesvorhaben Sorgfalt vor Eile walten zu lassen.“

Grüner Zukunftstag – Jetzt bestimme ich! Julia Willie Hamburg: Landtagsfraktion lädt 25 Mädchen nach Hannover ein Anmeldung ab heute möglich

Zum Zukunftstag lädt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen auch in diesem Jahr 25 Mädchen in den Landtag nach Hannover ein. Die Mädchen erwartet ein buntes Programm rund um den Politikbetrieb.

Pressemeldung Nr. 25 vom

Anhörung Schulgesetz Julia Willie Hamburg: Groko-Schnellschuss fällt in Anhörung durch

„Der Entwurf ist nicht beschlussreif und in der Anhörung durchgefallen. Nahezu alle Verbände kritisieren die mangelnde Vorbereitung der geplanten Vorhaben. Es gibt erhebliche Zweifel, dass die Umsetzung bis August gewährleistet werden kann.“

Pressemeldung Nr. 18 vom

Lehrermangel und kein Ende in Sicht Julia Willie Hamburg: Niedersachsen muss sich für bundesweiten Masterplan einsetzen

„Die Landesregierung muss mit den anderen Ländern bundesweit einen Masterplan gegen den Lehrermangel auflegen. Gleichzeitig muss die Qualität beim Quereinstieg gesichert werden. Niedersachsens Schulen brauchen zeitnah tragfähige Lösungen.“

Pressemeldung Nr. 13 vom

Weiterentwicklung der Inklusion Julia Willie Hamburg: Inklusion gestalten statt torpedieren

„Es ist ein fatales Signal von CDU und SPD, dass sie als erste Initiative die Inklusion in Niedersachsen untergraben. Die Einrichtung von sogenannten Förderklassen an inklusiven Schulen schafft Separierung. Das hat mit Bildungsgerechtigkeit nichts zu tun.“