Aktuelles
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Julia in der Presse

Pressemitteilungen

Pressemeldung Nr. 88 vom

GRÜNEN-Fraktion mit 15-Punkte-Plan für den Corona-Winter Höchste Zeit für bessere Corona-Vorsorge

Nach dem Lockdown ist vor dem Lockdown. Das ist leider nicht überraschend. Deshalb erweist es sich als besonders fatal, dass die Landesregierung sich so schlecht darauf vorbereitet zeigt. Nicht nur wir Grünen haben mehrfach nachdrücklich nach dem Stufenplan der Regierung für Lockerungen einen Vorsorgeplan für steigende Infektionszahlen eingefordert.

Pressemeldung Nr. 89 vom

GRÜNE Wasserstoffstrategie Sicherung der Industrie in Niedersachsen mit klimafreundlichem Wasserstoff – Erneuerbare Energien endlich wieder massiv ausbauen

Das breite Bekenntnis zu grünem Wasserstoff wie jüngst im gemeinsamen Appell aus Niedersachsen an den Bund ist ein wichtiger erster Schritt, um bei dem Thema voranzukommen und die Industrie in Niedersachsen zu sichern. Jetzt heißt es, aktiv zu handeln und voranzugehen und nicht bei dem Appell stehenzubleiben.

Gemeinsames Statement von Grünen-Landesvorstand und Landtagsfraktion Zum Tod von Thomas Oppermann: „Wir trauern um einen leidenschaftlichen Demokraten."

Thomas Oppermann ist viel zu früh gegangen. Er hat über Jahrzehnte die politischen Debatten innerhalb und außerhalb der SPD in seiner Göttinger Heimat, im Niedersächsischen Landtag, als Landesminister und in der Bundespolitik engagiert und streitbar maßgeblich mitgeprägt. Wir trauern um einen überzeugten und leidenschaftlichen Demokraten.

Statement Nach Brandenburger Urteil: Grüne laden Fraktionen zu Gesprächen über Paritätsgesetz ein

„Das Brandenburger Urteil verdeutlicht noch einmal, wie komplex die Erarbeitung eines verfassungskonformen Paritätsgesetzes ist.“

Statement Grüne: Auch nach den Herbstferien keine verlässlichen Perspektiven für die Schulen

„Dass die Infektionszahlen steigen, überrascht niemanden. Dass jedoch angesichts dieser steigenden Infektionszahlen die Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung des Schulbetriebs noch immer nicht geschaffen wurden, irritiert.“

Statement Grüne: Mögliches rechtsextremistisches Motiv der Brandanschläge muss aufgeklärt werden

„Die Landesregierung muss dringend für Aufklärung sorgen, ob es sich bei den Brandanschlägen in Ganderkesee, Syke und Gnarrenburg um eine rechte Brandserie handelt.“

Statement Grüne: Ohne Vorsorge und Nachvollziehbarkeit schwindet die Akzeptanz für notwendige Maßnahmen

„Die gestrigen Verabredungen der MPK werden nicht über den Herbst, geschweige denn über den Winter tragen, dafür bieten sie zu wenig Perspektive und Klarheit.“

Statement Grüne: Verlängerung von Ferien nicht auf Kosten von Familien

Anstatt einen sinnvollen Herbst- und Winterplan aufzustellen und vorausschauend zu agieren, wird zunehmend hektisch und wenig vorsorgend agiert. Das schadet der Akzeptanz wichtiger Maßnahmen und Einschränkungen.

Statement Julia Willie Hamburg: Kitas und Schulen besser schützen – ein Winterplan gegen das Coronavirus (Antrag GRÜNE)

„Wer wirklich glaubt, dass an Niedersachsens Schulen ein Lüftungskonzept 20-5-20 trägt, der kennt die bauliche Realität der Schulen in Niedersachsen nicht.“

Unsägliches Taktieren um Austritte Julia Willie Hamburg: Landtagspräsidentin beendet das Auflösungstheater der AfD-Fraktion

„Gut, dass die Landtagspräsidentin das chaotische Auflösungstheater der AfD im Landtag endlich beendet hat und für Klarheit im Landesparlament sorgt.