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Julia in der Presse

Pressemitteilungen

Statement Julia Hamburg zur Rolle rückwärts in Sachen Oster-Lockdown

Ministerpräsident Stephan Weil muss endlich anstelle von immer neuen Hoffnungen und Versprechungen für mögliche Lockerungen alles daran setzen, zunächst mal entschieden Vorsorge gegen die steigenden Infektionszahlen zu treffen. Das ist der beste Garant, wieder Perspektiven im Leben mit dem Virus zu eröffnen.

Statement Julia Hamburg: Corona-Beschlüsse bleiben halbherzig – Keine verlässliche Teststrategie in Sicht

„Die wieder steigende Corona-Gefahr ist nicht seit gestern, sondern seit Wochen real.“

Webinar 23.03. 19:00 Uhr Was bedeuten die Kürzungen für den Hochschulstandort Hannover?

Die SPD/CDU-Koalition in Niedersachsen hat mit ihren Haushaltsplänen für 2020 und 2021 über die so genannte globale Minderausgabe der Wissenschaft fast 25 Millionen Euro gestrichen. Bisher bekannt sind Pläne für die Streichung von allein 22 Professuren an der Leibniz Universität Hannover.

Statement Grüne: Schnelltestkonzept für Niedersachsens Schulen wird aktueller Corona-Entwicklung nicht gerecht

„Für die Schulen ist das eine herbe Enttäuschung: Auch ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie rennt die Landesregierung den Entwicklungen an den Schulen noch immer hinterher.“

Inzidenzwert als richtiger Maßstab für Maßnahmen? Grüne: Althusmann scheint zu vergessen, dass er regiert – Corona-Werte sinken nur mit besserer Strategie für Testen, Schützen und Impfen

Es ist schon allerhand, dass der stellvertretende Ministerpräsident zum Krisenmanagement seiner Landesregierung nichts Besseres beizutragen hat, als in der Öffentlichkeit die eigene Opposition zu geben. Motiviert durch die neueste Niedersachsen-Umfrage will die CDU im Lande nun endgültig glauben machen, dass sie mit der derzeitigen Landesregierung und ihren Problemen nichts zu tun hat.

Pressemeldung Nr. 23 vom

Grüner Fünf-Punkte-Plan für gute Kitas Grüne: Regierung Weil lässt Kitas mit ihren Problemen allein– Kritik der Verbände an Kita-Gesetz vollauf berechtigt

Wir nehmen die massive Kritik von Erzieher*innen, Eltern und Verbänden am Kita-Gesetz sehr ernst und haben diese mit ihnen intensiv diskutiert und in unserem Fünf-Punkte-Plan für gute Kitas umgesetzt. Mit diesem Konzept können wir die niedersächsischen Kitas nachhaltig verbessern. Das schafft der vorliegende Regierungsentwurf an keiner Stelle.

Pressemeldung Nr. 21 vom

Staatsgerichtshof gibt Grünen/FDP-Klage gegen Landesregierung statt Grüne: Verfassungsbruch ist mit Corona-Krise nicht zu entschuldigen – Regierung Weil muss endlich Landtag und Betroffene stärker beteiligen

Wir erwarten jetzt, dass Ministerpräsident Stephan Weil und seine Regierung auf das Parlament zukommt und Lehren aus diesem Urteil zieht. Die Corona-Pandemie braucht gerade mehr Kooperation und Miteinander bei der Suche nach Lösungen - denn Fehler gehen zulasten der Akzeptanz in der Bevölkerung, auf die wir alle miteinander bei der Krisenbewältigung angewiesen sind.

Statement Grüne kritisieren gefährliche „Va-Banque-Strategie“ – Zu Öffnungsschritten gehört eine verlässliche Teststrategie

„Die Ergebnisse des Spitzentreffens sind enttäuschend. Die Verlängerung des Lockdowns mit einigen Lockerungen ist bei weitem nicht der versprochene Stufenplan mit verlässlichen Perspektiven, auf den Deutschland seit Jahresbeginn wartet.“

Pressemeldung Nr. 20 vom

Rechte Straftaten in Niedersachsen Grüne: Landesregierung muss den Kampf gegen Rechtsextremismus verstärken

Im Jahr 2020 gab es in Niedersachsen im Schnitt knapp 30 Straftaten pro Woche und mit 56 Gewalttaten im Jahr im Schnitt jede Woche eine Gewalttat.

Statement Grüne zur Ernennung von Daniela Behrens

„Vor Frau Behrens liegt ein riesiger Berg an Aufgaben – bei der Bewältigung der Corona-Krise ist der akute Handlungsbedarf immens.“