Grüne stellen Anfrage zu rechten Konzerten in Niedersachsen Julia Willie Hamburg: Liederabend in Salzgitter stützt die lokale rechte Szene

In der Antwort auf eine Anfrage an die Landesregierung zu Konzerten und Liederabenden der rechten Szene in Niedersachsen wurde deutlich, dass im 1. Halbjahr 2018 mindestens vier Konzertveranstaltungen stattgefunden haben. Laut Niedersächsischen Sicherheitsbehörden haben rund 50 Personen an dem Liederabend in Beinum (Salzgitter) im Februar dieses Jahres teilgenommen. „Die gespielten Lieder handeln von Hass auf andere, Rassismus und der Befreiung des Volkes von dem verhassten "System", Erörtert Julia Hamburg, regionale Landtagsabgeordnete für Salzgitter. „Über Musik soll somit die Grundlage für rechte Gewalttaten, wie etwa zuletzt in Chemnitz, geschaffen werden. Das ist brandgefährlich."

 

„Die Bedeutung von rechten Konzerten und Liederabenden nimmt als Binnenmobilisierung immer weiter zu. Es ist deshalb an uns, vor Ort wachsam zu bleiben und rechtem Gedankengut entschlossen entgegenzutreten.“, erklärt die regionale Abgeordnete Julia Hamburg.

 

„Bereits im Vorfeld kann durch die kommunale Verwaltung geprüft werden, inwieweit es möglich ist, die Veranstaltungen zu untersagen. Vermieter*innen müssen auf die Gesinnung ihrer Gäste hingewiesen werden. Immer wieder kommt es bei Liederabenden und Konzerten zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, wie dem Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole oder das Spielen auf dem Index stehender Songs.“, so Julia Hamburg weiter. „Gerade in der jetzigen Zeit ist konsequentes staatliches und gesellschaftliches Handeln das Gebot der Stunde.“

Zurück zum Pressearchiv