Julia Willie Hamburg: 2015 hat Goslar eine Welle rechter Gewalt erlebt

Julia Willie Hamburg, grüne Landtagsabgeordnete für den Landkreis Goslar und Sprecherin für Antifaschismus stellt fest:

„Im Landkreis Goslar sind rechtsextreme Straftaten lange kein Einzelfall mehr. Allein im ersten Quartal wurden hier vor Ort 19 Straftaten von Neonazis verübt. Seit Längerem weisen wir auf diese besorgniserregende Entwicklung hin. Auch das Goslarer Bündnis gegen Rechts mahnt diese Entwicklung in Goslar an. Die Nazi-Szene im Landkreis aktiviert sich zusehends. Ein Grund dafür ist sicherlich, dass die hasserfüllte Hetze gegen Geflüchtete für diese Szene ein Mobilisierungsthema ist. In diesem Zusammenhang sind besonders auch Gruppen wie „Goslar wehrt sich“ oder die Identitäre Bewegung in Langelsheim zu nennen. Diese Gruppierungen versuchen vor Ort Unsicherheit zu sähen und die Stimmung zu vergiften.“

 

Quelle: Innenministerium Niedersachsen auf Anfrage Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Besonders schockiert zeigt sich die Landtagsabgeordnete Hamburg über den starken Anstieg rechter Gewaltdelikte. Mit 31 Gewaltdelikten landesweit erreicht diese Zahl einen neuerlichen Höhepunkt. Zwei dieser Gewaltdelikte wurden im Landkreis Goslar verübt.

„Die Anzahl der Straftaten und Gewaltdelikte in unserer Anfrage zeigt nur die tatsächlich angezeigten Delikte auf, die von den Behörden registriert wurden. Die Dunkelziffer ist erfahrungsgemäß deutlich höher. Gerade das macht deutlich, dass die Einrichtung einer unabhängigen, mobilen Opferberatung zwingend zeitnah erfolgen muss. Wir brauchen Solidarität und Unterstützung für Opfer rechtsextremer Gewalttaten. Die mobile Opferberatung ist zudem ein weiterer Baustein, der Licht ins Dunkel bringt. Es ist gut, dass Niedersachsen diese Lücke endlich schließen wird.“

Hintergund:

Bereits seit vielen Jahren fragt die grüne Landtagsfraktion regelmäßig dieZahl rechtsextremer Straftaten in Niedersachsen ab. Die Antwort der Landesregierung zum ersten Quartal 2016 belegt deutlich: Auch im Jahr 2016 ist kein Ende der Gewalt von Rechts in Sicht.

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