Julia in der Presse
Pressemitteilungen
Statement: Grüne begrüßen verschärfte Weihnachtsruhe in Niedersachsen – Bereits jetzt Krisenpläne für Januar erarbeiten
Die Verlängerung und das Nachschärfen der so genannten Weihnachtsruhe in Niedersachsen sind richtig. Die bisher geplanten Maßnahmen sind angesichts der näher kommenden Omikron-Welle nicht ausreichend. Damit könnten wir in Niedersachsen seit langem wieder vor oder an die Corona-Lage herankommen
Statement: Julia Hamburg zum Beschluss des OVG Lüneburg gegen die 2G-Regelung für den Einzelhandel
Mit dem Beschluss des OVG Lüneburg rächt sich einmal mehr, dass die Landesregierung Eile vor Sorgfalt als oberste Maxime hat. Im Regierungsbündnis bis zum letzten Tag streiten, um dann übereilt Kompromisse in einen Verordnungstext zu gießen – das wird den Ansprüchen an die Corona-Maßnahmen nicht gerecht.
Statement: Grüne: Medienbericht offenbart peinliche Digitalisierungsbilanz der Landesregierung
Die großspurig angekündigte Digitalisierungsstrategie von Ministerpräsident Weil und seinem Vize Althusmann scheint krachend zu scheitern. Dabei hat Wirtschaftsminister Althusmann sogar einen zweiten Staatssekretär und viele zusätzliche Stellen dafür erhalten.
Statement: Julia Hamburg zum Justizhaushalt 2022/2023 „Landesprogramm für Demokratie und Menschenrechte“
Die neue Bundesregierung nährt die Hoffnung, dass wir endlich ein Demokratiefördergesetz erhalten. Das ist auch überfällig, denn die guten Strukturen zur Prävention und Intervention gegen Menschen- und Demokratiefeindlichkeit in Niedersachsen hangeln sich von Projekt zu Projekt und Befristung zu Befristung, dabei wird ihre Arbeit nachhaltig und dauerhaft gebraucht.
Statement: Julia Willie Hamburg: Haushaltsberatungen 2022/2023 - Schwerpunkt Wissenschaft und Kultur
„Die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung ist in diesen Zeiten wichtiger denn je.“
Statement: Grüne: Mit Igor Levit in die Bundesversammlung
Am 13. Februar 2022 wählt die Bundesversammlung ein neues Staatsoberhaupt.
Statement: Grüne: Weils Weihnachts-Päuschen schafft noch keine Vorsorge gegen die nächste Corona-Welle
Der Ministerpräsident bewertet die gefährliche Corona-Lage absolut richtig. Umso enttäuschender sind die von ihm vorgeschlagenen Maßnahmen. Die Weihnachtsruhe ist bei näherem Hinsehen nicht geeignet, die aktuelle vierte Welle zu brechen oder die kommende Omikron-Welle einzudämmen.
