Julia in der Presse
Pressemitteilungen
Ministerin Havliza muss sich erklären: Julia Willie Hamburg: Beschluss des Landgerichts Osnabrück lässt keinen Zweifel an Rechtswidrigkeit
„Der Beschluss des Landgerichts Osnabrück bestätigt die Zweifel der Grünen-Fraktion an dem Vorgehen der Staatsanwaltschaft Osnabrück, als sie unmittelbar vor der Bundestagswahl im vorigen Herbst diese Durchsuchung angestrengt und vollzogen hat.“
Statement: Grüne: DGB-Studie zu Neuausrichtung der Industriepolitik wichtiger Beitrag zum sozial-ökologischen Wandel
Der DGB Nord und der DGB Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt haben eine Studie zur Neuausrichtung der Industriepolitik in Auftrag gegeben. Die Grüne Landtagsfraktion sieht in der Studie eine wichtige Grundlage für die anstehenden Schritte im Kampf gegen den Klimawandel und fordert die Landesregierung auf, jetzt mit Kraft den anstehenden Wandel der Industrie zu gestalten.
Unterrichtsversorgung auf Tiefstand - Kultusminister mit negativer Halbjahresbilanz für Schulen: Grüne: Auf Schönreden folgen Durchhalteparolen für die Schulen - Fehlende Corona-Vorsorge und zu wenig Lehrkräfte
Das Schönreden der Lage an den Schulen haben wir auch in den vergangenen zwei Jahren Corona-Pandemie zur Genüge erlebt. Den Präsenzunterricht zu Recht als vorrangig zu erklären, ist das Eine. Nur haben die Landesregierung und ihr Minister leider nicht gleichzeitig alles getan, um den Unterricht und die Schulen so pandemiesicher wie möglich zu machen.
Statement: Grüne kritisieren Heimlichtuerei der Landesregierung bei fehlerhaften Schnelltests
„Es ist schon erstaunlich, dass die Landesregierung noch immer nicht umfassend und aktiv über fehlerhafte Schnelltests informiert.“
Statement: Grüne: Landeszentrale für Politische Bildung wird mehr denn je gebraucht
„Die Landeszentrale hat diese Woche ihr 5jähriges Jubiläum gefeiert und ihre Arbeit wurde bereits mehrfach ausgezeichnet.“
„.ausgestrahlt“-Gründer verstorben: Grüne: Jochen Stay wird fehlen
Wir sind erschüttert von der Nachricht vom plötzlichen Tod Jochen Stays. Mit ihm hat Deutschland einen der klarsten und engagiertesten Anti-Atom-Aktivisten verloren. Seine direkte Art, sein den Finger in die Wunde legen, hat die Atom-Debatten inhaltlich stets weitergebracht.
Statement: Grüne: Land muss Bestellung von Antigen-Schnelltests für Schulen umgehend korrigieren
„Offenbar wurden Schnelltests an Schulen ausgegeben, die nach der Listung des Paul-Ehrlich-Instituts keine hohe Wirksamkeit haben.“
Statement: Grüne: Corona-Sonderausschuss belegt Versäumnisse der Landesregierung bei Umgang mit Pandemie
Die demokratischen Fraktionen haben im Ausschuss konstruktiv zusammengearbeitet, um aus der Pandemie für die Zukunft zu lernen. In den Bericht ist viel Wissen von Expert*innen eingeflossen. Deutlich wurde: Es gab oft kein klar kommuniziertes, langfristiges Ziel in der Pandemiebekämpfung und die Infektionsdynamik wurde immer wieder unterschätzt. Hier muss die Landesregierung vor die Lage kommen.
