Aktuelles

Julia in der Presse

Pressemeldung Nr. 23 vom

Ernüchternde Antwort auf Grünen-Anfrage :Grüne: Förderprogramme zur Digitalisierung in Niedersachsen verpuffen – Masterplan gescheitert

Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man über das Desaster der Landesregierung bei der Digitalisierung trefflich spotten: Hoch gesprungen und im Funkloch gelandet. Die jüngste Antwort auf eine Anfrage der Grünen legt schonungslos offen, dass der ehrgeizige Masterplan der Regierung Weil/Althusmann gescheitert ist.

Grüne bedauern den Austritt von Dragos Pancescu aus Grünen-Fraktion

Wir bedauern den Schritt von Dragos Pancescu. Eine demokratische Wahl einer Landesliste bringt auch immer Enttäuschungen mit sich – erst recht, wenn man nicht gewählt wird. Aber auch nicht gewählt zu werden, gehört zur Demokratie.

Statement:Grüne: Ampel schafft breites Entlastungspaket für alle - Energieeffizienz wird vorangetrieben – Für besonders betroffene Unternehmen fehlen noch zielgerichtete Hilfen

Die Ampelkoalition erweist sich in dieser schweren Krise erneut als handlungsfähig. Mit dem Entlastungspaket hat sie die sozialen Folgen des völkerrechtswidrigen Kriegs Russlands gegen die Ukraine gut abgefedert und zum ersten Entlastungspaket schnell nachgesteuert.

Statement:Land muss alle Möglichkeiten zur Corona-Vorsorge nutzen - Grüne bedauern Blockade der FDP und unzureichendes Infektionsschutzgesetz - Abfedern der Folgen der Ukraine-Krise braucht ausreichende und solide Finanzierung

„Corona breitet sich so stark aus wie noch nie. In dieser Lage wäre es nötig, dass die FDP in der Ampel-Koalition sinnvolle und notwendige Schutzmaßnahmen nicht blockieren würde.“

Statement:Grüne: Es braucht eine rechtssichere Lösung für weitere Corona-Schutzmaßnahmen

Das Agieren der FDP in der Ampel-Koalition grenzt an Realitätsverweigerung. Während das Infektionsgeschehen derzeit so dynamisch ist wie nie zuvor und die Belastung der Kliniken Rekordwerte erreicht, hält die FDP auf Bundesebene ohne Not daran fest, Infektionsschutzmaßnahmen weitgehend auslaufen zu lassen. Denn neben zahlreichen Wissenschaftler*innen hält Umfragen zufolge auch die Mehrheit der Menschen das für verfrüht.

Abgeordnete bieten Einblick in Politikbetrieb:Zukunftstag für Mädchen aus Hannover

Am 28.04. ist Zukunftstag! Du wolltest schon immer mal wissen, was eine Abgeordnete den ganzen Tag macht? Dich hat schon immer interessiert, wie Gesetze im Landtag entstehen? Dann bewirb dich bei mir für den Zukunftstag!

Statement:Grüne: Lockerungsplan nicht am Kalender ausrichten – Pandemievorsorge für Herbst jetzt starten

Wir sind alle erleichtert, dass mit Nachlassen der Pandemie jetzt stufenweise die Schutzmaßnahmen und Einschränkungen im Alltag zurückgenommen werden können. Allerdings sollten die Lockerungen nicht statisch am Kalender ausgerichtet sein, sondern am tatsächlichen Pandemiegeschehen. Das Virus interessiert sich nicht für die Wunschdaten der Politik.

Statement:Julia Hamburg: „Ministerin unterschätzt die Brisanz der Vorkommnisse – Durchsuchung hätte nicht stattfinden dürfen“

Leider hat Justizministerin Havliza die heutige Unterrichtung im Rechtsausschuss nicht dafür genutzt, die Causa Durchsuchung Bundesministerien abzuräumen. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass sie unterschätzt, welch erheblicher Schaden durch das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Osnabrück im letzten Jahr entstanden ist.