Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Wasserbelastung durch Kalirückstandshalden in Niedersachsen: Wann kommen die Gefährdungsabschätzungen?

Zur Wasserdurchlässigkeit der Kalirückstandshalden Ronnenberg, Hugo und Friedrichshall antwortete die Landesregierung am 21.12.2018: „Der Untergrund an den Haldenstandorten Friedrichshall (d), Hugo (e) und Ronnenberg (f) wird von Tonen, Geschiebemergeln und Sanden gebildet und wird durch niedrige Durchlässigkeitsbeiwerte von 10-5 bis 10-7 m/s charakterisiert, d. h. er ist gering durchlässig. Für alle drei Standorte hat das LBEG eine Gefährdungsabschätzung verlangt“
(Drs. 18/2823). Zur Kalirückstandshalde Hansa in Ronnenberg-Empelde antwortete die Landesregierung: „Im Jahr 1975 endete die Bergaufsicht über diese Halde, die im Jahr 1977 vom Bergbauunternehmen K+S an die Firma Nickel GmbH (heute: E.u.B GmbH in Ronnenberg) verkauft wurde. Inzwischen wurde ein Großteil der Halde durch Grasaussaat und Gehölzanpflanzungen begrünt“ (Drs. 18/2823). Die HAZ berichtete am 09.12.2019: „Wolf und Nickel verweisen vor diesem Hintergrund auch noch einmal die Wirksamkeit der Rekultivierung einer Kalirückstandshalde: ‚Zu Beginn des ganzen Projekts wurden 1976 vom Kaliberg in Empelde rund 24 t Salz pro Jahr in die Fösse eingeleitet. Inzwischen sind es nur noch 6 bis 8 t pro Jahr‘, sagt Wolf.“


1. Wann hat das LBEG eine Gefährdungsabschätzung verlangt (bitte jeweils für die Standorte Ronnenberg, Hugo und Friedrichshall aufführen)?


2. Welche der geforderten Gefahrenabschätzungen wurden bislang vorgelegt und mit welchen Ergebnissen?


3. Wann soll die gegebenenfalls ausstehenden Gefährdungsabschätzung dem LBEG vorgelegt werden (bitte jeweils für die Standorte Ronnenberg, Hugo und Friedrichshall aufführen)?


4. Von wem hat das LBEG eine Gefährdungsabschätzung verlangt (bitte jeweils für die Standorte Ronnenberg, Hugo und Friedrichshall aufführen)?


5. Welchem Zweck dienen die Gefährdungsabschätzungen?


6. Welche Anforderungen hat das LBEG an Umfang und Inhalte der Gefährdungsabschätzungen gestellt?


7. Unterscheiden sich der geforderte Umfang und Inhalt der Gefährdungsabschätzungen für die Standorte Ronnenberg, Hugo und Friedrichshall? Wenn ja, inwiefern?


8. Wer erstellt die Gefährdungsabschätzung (bitte jeweils für die Standorte Ronnenberg, Hugo und Friedrichshall aufführen)?


9. Wann und wie soll die Gefährdungsabschätzung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden werden (bitte jeweils für die Standorte Ronnenberg, Hugo und Friedrichshall aufführen)?


10. Welche Schlussfolgerungen bzw. Maßnahmen wird das LBEG aus den Gefährdungsabschätzungen ableiten?

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