Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort An welchen Schulformen werden schulpflichtige Geflüchtete unterrichtet?

Vorbemerkung der Abgeordneten
Nach Verteilung der Schutzsuchenden aus der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen auf die Kommunen besteht für Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter umgehend eine Schulpflicht auf Basis des niedersächsischen Schulgesetzes.


Vorbemerkung der Landesregierung
In der Kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung „Beschulung von Geflüchteten“ (Drs. 18/2286) haben die Fragesteller ähnliche Fragen wie in der vorliegenden Anfrage an die Lan-desregierung gestellt. Insofern wird auf die Vorbemerkung der Landesregierung vom 14.01.2019 (Drs. 18/2549) verwiesen. Darin heißt es u. a.:
„Die Schulen sind zuständig für die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern nach Maßgabe der §§ 63, 59, 59 a Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) und im Rahmen ihrer Kapazität. Die Ka-pazität wird vom Schulträger festgelegt. Dieser muss gewährleisten, dass alle in seinem Gebiet le-benden Schülerinnen und Schüler bedarfsgerecht geeignete öffentliche Schulen besuchen können (§ 101 Abs. 1 NSchG). Die Verpflichtung das erforderliche Schulangebot vorzuhalten gehört zum eigenen Wirkungskreis der Kommunen als Schulträger, §§ 101 Abs. 2 NSchG, 5 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).
Schülerbiografiebezogene Daten werden nicht erhoben von keiner Schülerin und keinem Schüler, somit auch nicht von neu zugewanderten Schülerinnen und Schülern. Die Zuweisung von Schul-plätzen ist eine kommunale Angelegenheit. Insofern liegen dem Land keine individuellen Daten vor, anhand derer die Schulformzuweisung, -überweisung oder Schulformeinschulung von schutzsuchenden Kindern und Jugendlichen nachvollzogen werden könnten.“


1. In Schulen welcher Schulformen wurden schutzsuchende Kinder und Jugendliche jeweils in den Jahren 2015 bis 2018 eingeschult, nachdem sie aus der Landesaufnahme-behörde auf eine Kommune verteilt worden waren (bitte in Fallzahlen und aufgeschlüsselt nach Landkreisen)?

Auf die Vorbemerkung der Landesregierung wird verwiesen.

2. In welche Schulform sind diese Schülerinnen und Schüler beim Übergang in den Sekundarbereich I aufgenommen worden, wenn sie zunächst in eine Grundschule aufgenommen worden waren (bitte in Fallzahlen und aufgeschlüsselt nach Landkreisen)?

Auf die Vorbemerkung der Landesregierung wird verwiesen.


3. Wie viele dieser Schülerinnen und Schüler haben nach ihrem Übergang in den Sekund-arbereich I die Schulform gewechselt (bitte in Fallzahlen und aufgeschlüsselt nach Landkreisen)?

Auf die Vorbemerkung der Landesregierung wird verwiesen.


4. Welche Schulformen haben die schulpflichtigen Geflüchteten jeweils in den Jahren 2015 bis 2018 besucht, die in eine berufsbildende Schule aufgenommen wurden, und wie viele von ihnen haben am Sprach- und Integrationsprojekt SRPINT teilgenommen (bitte in Fallzahlen und aufgeschlüsselt nach Fallzahlen)?

SPRINT/SPRINT-Dual (Stichtag 15.11.2018)


Beteiligte Schulen
53
Anzahl der Klassen
120
Schülerinnen und Schüler
1421

Darüber hinaus wird auf die in der Antwort der Landesregierung zur vorstehend genannten Kleinen Anfrage angegebenen Daten der Schulstatistik 2018 sowie auf die Vorbemerkung der Landesregierung verwiesen.

 

 

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