Aktuelles

Julia in Aktion

Letzte Pressemeldungen

Statement Julia Hamburg zur Debatte um eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

Es ist offensichtlich, dass weite Teile der AfD ein Fall für den Verfassungsschutz sind. Die enge Vernetzung mit rechten Gruppierungen wie der Identitären Bewegungen und verfassungsfeindliche sowie geschichtsrevisionistische Äußerungen des Führungspersonals lassen keine...

Pressemeldung Nr. 137 vom

Studie der Bertelsmann Stiftung Julia Willie Hamburg: Inklusive Schule braucht Verstärkung

„Der Schulleitungsverband fordert zurecht einen Masterplan Inklusive Schule. Auch der Landesrechnungshof appelliert, am eingeschlagenen Weg festzuhalten und von Richtungsstreitereien abzukehren. Die Landesregierung muss dem endlich nachkommen!“

Pressemeldung Nr. 135 vom

Anfrage an die Landesregierung Julia Hamburg: Inklusion braucht keine Pause, sondern eine Richtung

„Unser Ziel ist, dass die inklusive Schule so attraktiv wird, dass immer mehr Eltern ihre Kinder dieser Schule anvertrauen. Von der Landesregierung wollen wir mit der Großen Anfrage erfahren, was sie – bezogen auf die verschiedenen einzelnen Förderschwerpunkte – tut, um...

Statement Julia Willie Hamburg zum Ländermonitor frühkindliche Bildungssysteme der Bertelsmann-Stiftung

Die Studie untermauert, dass Bund und Land dringend in die Qualität der Kitas investieren müssen. Die Qualität leidet unter der Beitragsfreiheit. Doch diese Erkenntnis scheinen Minister Tonne und die rot-schwarze Landesregierung weiterhin ausblenden zu wollen

SPD Abgeordnete der Region Braunschweig setzen sich nicht durch - Region Braunschweig verliert bei Mittelzuweisung deutlich GRÜNE: Leere Versprechungen setzen vor Ort keine Projekte um, Große Koalition muss endlich liefern

In der Antwort auf eine Anfrage der für die Region Braunschweig zuständigen Abgeordneten Julia Hamburg und Imke Byl bestätigt die Landesregierung, dass die unter Rot-Grün eingeführte Gleichverteilung von jeweils 25 % der Regionalfördermittel für jedes der vier Ämter für...

Grüne fordern Sozialindex für Schulen Julia Willie Hamburg: Teufelskreis an Brennpunktschulen durchbrechen

Die Schulen in Niedersachsen bringen ganz unterschiedliche Voraussetzungen für die Beschulung ihrer Schülerinnen und Schüler mit. Auch in Goslar gibt es die Debatte um den Umgang mit sogenannten Brennpunktschulen.

Reden und Anträge

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten im 2. Quartal 2018

In der Stadt Bad Nenndorf haben in den vergangenen Jahren regelmäßig Veranstaltungen neona-zistischer Gruppierungen und Auseinandersetzungen mit diesem Personenkreis stattgefunden. Im Mai 2018 wurden zahlreiche Sticker und gesprühte Parolen mit eindeutig rechtsradikalen...

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Wie wird das Recht auf Unversehrtheit für intersexuelle Menschen in Niedersachsen geschützt?

Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Oktober 2017 zur Schaffung einer dritten Option bei der Angabe des Geschlechts erhielten die Themen Transsexualität und Intersexualität wieder eine größere Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten im 1. Quartal 2018

Im vierten Quartal 2017 wurden 283 rechte Straftaten seitens der Polizeibehörden registriert. Auch im ersten Quartal 2018 verübten Rechte Straftaten in Niedersachsen. Nicht alle Geschehnisse erreichen die Öffentlichkeit.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Weiterentwicklung der Inklusion in Bezug auf den Förderschwerpunkt Lernen

Mit der Änderung des Schulgesetzes vom 28.02.2018 haben die Schulträger die Möglichkeit bekommen, einen Antrag auf Fortbestand einer Förderschule im Förderschwerpunkt Lernen bzw. alternativ auf Einrichtung einer Lerngruppe an einer allgemeinen Schule zu stellen. Die...