Mein Thema:

Antifaschismus

Wir Grüne stehen an der Seite von allen, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Antiziganismus und weiteren Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit engagieren. Wir würdigen dieses wichtige antifaschistische Engagement in Niedersachsen!

Die extreme Rechte in Niedersachsen ist im Wandel: Mit der AfD ist eine neue Partei am rechten Rand entstanden und auch rechtsextreme Organisationsformen haben sich verändert, so konnten sich längst in vielen Orten rechte Strukturen etablieren.

Mit dem Landesprogramm gegen Rechtsextremismus haben wir einen Anfang gemacht diesesn Herausforderungen zu begegnen. Ebenfalls haben wir eine landesweite Beratung für Betroffene rechter Gewalt geschaffen und damit eine Lücke im Opferschutz geschlossen.

11. November

Zum Jahrestag der Reichspogromnacht erinnern wir uns daran, wie wichtig antifaschistische Arbeit und der Einsatz gegen menschenfeindlichkeit und Rassimus ist.

Meldungen zum Thema

Pressemeldung Nr. 160 vom

Proteste gegen AfD-Parteitag Julia Willie Hamburg: Polizei darf Videos keinesfalls löschen

Wir erwarten von der Polizei und dem Innenministerium, dass sie die Videos von dem Ein- und Zugriffen der Polizei und die auslösenden Szenen zum Zwecke der rechtlichen und parlamentarischen Bewertung nicht löschen sondern auswerten. Es ist schließlich unser aller Ziel, solche erschreckenden Situationen zukünftig zu vermeiden.

Pressemeldung Nr. 139 vom

Schwere Vorwürfe gegen Berufsschullehrer Julia Willie Hamburg: Es ist unsere Pflicht, Schülerinnen und Schüler zu schützen

„Wir erwarten von der Landesschulbehörde und dem Kultusministerium umgehend Aufklärung. Wenn sich das berichtete Verhalten der Lehrkraft so bestätigt und die Schulleitungsebene diese Vorgänge trotz Meldungen gedeckt hat, dann muss das weitreichende Konsequenzen haben.“

Pressemeldung Nr. 35 vom

Mobile Beratung gegen Rechts Julia Willie Hamburg: Landesprogramm gegen Rechtsextremismus zeigt zunehmend Wirkung

„Die rechte Szene ist in einem ständigen Wandel. Hier ist gerade die mobile Beratung ein unverzichtbarer Baustein zur Prävention und Intervention. Die Menschen vor Ort, in Schulen, Vereinen oder Behörden, stehen Nazis und ihrem Agieren oft ratlos gegenüber. Hier braucht es niedrigschwellig und schnell Unterstützung“, so Julia Hamburg.

Plenarinitiativen zum Thema

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Islamfeindliche Übergriffe in Niedersachsen

Islamfeindliche Anschläge oder Angriffe auf Moscheen (oder in Bau oder Planung befindliche Moscheen) und andere islamische Einrichtungen in Deutschland sind bundesweit leider immer wieder an der Tagesordnung. In der Vergangenheit kam es auch in Niedersachsen immer wieder zu solchen Übergriffen. Beispielsweise berichtete der NDR am 24.04.2017 über einen mit einem Hakenkreuz beschmierten Kopf eines geschlachteten Schweins vor der geplanten Moschee in Lüchow im Wendland.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im zweiten Quartal 2017

In der Nacht auf den 4. Mai 2017 wurden zahlreiche Gedenktafeln an der KZ-Gedenkstätte Schillerstraße in Braunschweig u. a. mit dem Wort „Lüge“ beschmiert. Am 7. Juni 2017 soll ein wegen Körperverletzung vorbestrafter Mann aus der rechten Szene drei Personen in Braunschweig mit Steinen beworfen haben. Bereits im April wurde an einer künftigen Moschee in Lüchow (Wendland) ein Schweinekopf mit einem Hakenkreuz gefunden.

Nicht alle Geschehnisse erreichen die Öffentlichkeit.

Kleine schriftliche Anfrage mit Antwort Rechte Straftaten in Niedersachsen im ersten Quartal 2017

Ende Februar hat die Polizei in Göttingen eine Razzia gegen Unterstützerinnen und Unterstützer des Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen durchgeführt. Gegen einige von ihnen wird wegen der Bildung einer bewaffneten Gruppe ermittelt.