Hochwasser im Harz Julia Willie Hamburg: Land sichert unbürokratische, finanzielle Soforthilfen zu

Am 3. August 2017 hat sich die Niedersächsische Landesregierung in einer Sondersitzung mit der Bewältigung der Hochwasser-Folgen beschäftigt. Beschlossen wurde, finanzielle Soforthilfen in Form von Steuererleichterungen und 25 Millionen Euro für Hochwasserschutz, die Landkreise Goslar und Wolfenbüttel sowie weitere Maßnahmen zum Hochwasserschutz. Diese sollen durch einen Nachtragshaushalt im August umgehend bereitgestellt werden.

"Ich freue mich, dass die Landesregierung mit Sofortmaßnahmen umgehend auf die Lage reagiert und die betroffenen Hochwasseropfer und Kommunen unterstützt", sagt Julia Willie Hamburg. „Dieses Anliegen habe ich in Hannover unmittelbar deutlich gemacht.“

Betroffene des Hochwassers erhalten Steuererleichterungen: Wer etwa neue Kleidung kaufen oder Reparaturen an der Wohnung vornehmen muss, kann sich dies nun als außergewöhnliche Belastung bei der Steuererklärung anrechnen lassen. Darüber hinaus werden 9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die unbürokratisch von Geschädigten beantragt werden können. "Das Hochwasser hat hohe Schäden hinterlassen. Auch wenn Gelder nicht über die Verluste hinwegtrösten können, so kann nun wenigstens unbürokratisch bei Neuanschaffungen ausgeholfen werden", erklärt Julia Willie Hamburg.

 Neben den Steuererleichterungen will Rot-Grün in Goslar und Wolfenbüttel 1 Millionen Euro für Schäden an öffentlichen Gebäuden zur Verfügung stellen. "Die Zerstörungen durch das Hochwasser haben nicht nur Privatmenschen getroffen, sondern auch viele städtischen Gebäude und Einrichtungen insbesondere im Landkreis Goslar. Gerade Schäden an denkmalgeschützten Gebäuden und dem Kopfsteinpflaster in der Goslarer Altstadt sind hoch", äußert sich Julia Hamburg besorgt. " Hier sind Mittel vom Land dringend notwendig und die Ankündigung der Landesregierung ein guter Schritt! Aber auch die privaten Besitzer denkmalgeschützter Häuser brauchen Unterstützung, denn sie tragen mit der Instandhaltung vieler Gebäude in Goslar maßgeblich mit zu der Schönheit der Region bei. Hierfür werde ich mich weiter einsetzen."

Mit 10 Millionen Euro soll zudem weiter in den Hochwasserschutz investiert werden. „Es ist wichtig, trotz schneller Hilfen für Geschädigte nicht aus den Augen zu verlieren, dass gleichzeitig erhebliche Anstrengungen unternommen werden, um zu verhindern, dass sich eine solche Krisensituation wiederholt.“

 

Hintergrund:
Der Entwurf des Nachtraghaushaltes soll bereits am 9. August 2017 unter Verzicht auf die 1. Lesung im Landtag direkt im Ausschuss für Haushalt und Finanzen beraten werden. Dann könnte der Landtag bereits in der Plenarsitzungswoche im August den Nachtragshaushalt beschließen. Die 9 Millionen Euro sollen von Geschädigten unbürokratisch beantragt werden können, bis zu 500 € pro Erwachsenen und 300 € pro Kind, als Pauschale für Neuanschaffungen beantragt werden. Darüber hinaus gibt es Steuererleichterungen.

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