Julia Hamburg MdL

Sprecherin für Kinder-, Jugend-, Familienpolitik
Verfassungsschutz, Antifaschismus, Queerpolitik

Antifaschismus

Antifaschistisches Engagement ist in Niedersachsen seit langem ein wichtiger Punkt. Der drittgrößte Naziaufmarsch Deutschlands findet mitten in Niedersachsen in Bad Nenndorf statt, in vielen Orten haben sich rechte Strukturen etabliert. Aber das Problem mit den Nazis lässt sich nicht allein durch ein NPD-Verbot lösen. (Strukturellen) Rassismus gibt es in allen Teilen der Gesellschaft und existiert unabhängig von etablierten Strukturen. Gemeinsam  mit Initiativen, Verbänden und Bündnispartner_innen will ich Nazis zivilgesellschaftlich und politisch entgegentreten und ihnen klar machen, dass für ihre Menschenverachtende Ideologie in unserer Gesellschaft kein Platz ist.

  • Mobile Beratung gegen Rechts

    Julia Willie Hamburg: Landesprogramm gegen Rechtsextremismus zeigt zunehmend Wirkung

    „Die rechte Szene ist in einem ständigen Wandel. Hier ist gerade die mobile Beratung ein unverzichtbarer Baustein zur Prävention und Intervention. Die Menschen vor Ort, in Schulen, Vereinen oder Behörden, stehen Nazis und ihrem Agieren oft ratlos gegenüber. Hier braucht es niedrigschwellig und schnell Unterstützung“, so Julia Hamburg.

  • Finanzierung verfassungsfeindlicher Parteien

    Julia Hamburg: Beschluss ist konsequent, aber ein zweischneidiges Schwert

    „Es ist nur konsequent, den Hinweis des Bundesverfassungsgerichts aufzunehmen und damit die Möglichkeit zu schaffen, verfassungsfeindlichen Parteien die staatliche Finanzierung zu entziehen. Wir leisten mit dem heutigen Bundesratsbeschluss einen Beitrag dazu, oorganisierten menschen- und demokratiefeindlichen Bestrebungen das Wasser abzugraben“, so Julia Hamburg.

  • Entwicklung rechtsextremer Straftaten

    Julia Hamburg: Konstant hohes Niveau in der Fläche fordert höchste Aufmerksamkeit

    „Rechte Straftaten werden flächendeckend im gesamten Land verübt. Rechte und menschenfeindliche Gewalt ist ein Problem, das uns in Städten genauso begegnet wie im ländlichen Raum. Nur eine starke Zivilgesellschaft kann sich rechten Meinungen und Aktivitäten entgegen stellen“, so Julia Hamburg.

  • Landeszentrale für politische Bildung

    Julia Hamburg: Herzlich Willkommen in Niedersachsen für die neue Direktorin

    „Mit Ulrika Engler gewinnt die Landeszentrale für politische Bildung eine kompetente Direktorin. Sie versteht es bei der Neugründung alle Akteurinnen und Akteure in der politischen Bildung mitzunehmen. Das ist für einen guten Start von zentraler Bedeutung“, so Julia Hamburg.

  • Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt

    Julia Hamburg: Niedersachsen schließt eine wichtige Lücke

    Heute hat ein Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Akteuren der niedersächsischen Justizministerin einen Kriterienkatalog für die Einrichtung der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt übergeben.

  • Yad Vashem

    Julia Willie Hamburg: Arbeit der Gedenkstätten in Niedersachsen wird gestärkt

    Der Landtag hat heute den interfraktionellen Änderungsvorschlag „Niedersächsische Gedenkstättenarbeit für lebendige Erinnerungskultur zukunftsfest aufstellen – Zusammenarbeit mit Yad Vashem ausbauen“ einstimmig beschlossen. „Die Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten, die regionalen Gedenkstätten sowie die vielen ehrenamtlich organisierten Gedenkorte in Niedersachsen leisten eine großartige und wichtige Arbeit. Sie helfen dabei, sich mit der eigenen Geschichte auseinander zu setzen“, so Julia Willie Hamburg.

  • Fahrplan zum Neustart der Landeszentrale für politische Bildung wird konkret

    Julia Willie Hamburg: Niedersachsen freut sich auf die neue Landeszentrale!

    „Der Neustart der Landeszentrale bietet die Chance, politische Bildung neu zu denken. Die zentrale Aufgabe der neuen Landeszentrale wird es sein, die guten, erprobten Formate und Konzepte der Bildungsträgerlandschaft zu vernetzen, Lücken zu identifizieren und Impulse zu geben. Es gilt, weiße Flecken und aktuelle Themen zu identifizieren. Die neue Landeszentrale wird keine starre Behörde, sondern eine smarte und kreative Denkfabrik“, so Julia Willie Hamburg.

  • Verfassungsschutzbericht 2015

    Julia Willie Hamburg: Wandel der verfassungsfeindlichen Bestrebungen macht auch Stärkung der wissenschaftlichen Forschung erforderlich

    „Der Verfassungsschutz konnte heute sehr deutlich machen, dass er seinen Erkenntnisgewinn im Bereich des islamistischen, salafistischen Spektrums deutlich ausbauen konnte und somit die Szene noch besser einschätzen kann. Hier zahlt sich die personelle und materielle Verstärkung des Bereichs durch die Landesregierung sichtbar aus“, so Julia Willie Hamburg.

  • Entwicklung rechtsextremer Straftaten

    Julia Willie Hamburg: Rechte Gewalt weiter auf erschreckend hohem Niveau

    „Unsere regelmäßigen Anfragen an die Landesregierung nach der Entwicklung rechtsextremer Straftaten zeigen ganz deutlich: Rechte Gewalt gehört auch in Niedersachsen zum Alltag. Dieser traurige Rekord erfordert entschiedenes Handeln“, so Julia Hamburg.

  • Landesprogramm gegen Rechtsextremismus

    Julia Willie Hamburg: Landesprogramm wichtiger Schritt im Kampf gegen Rechts

    „Wir werden unsere moderne, weltoffene und demokratische Kultur mit dem neuen Landesprogramm verteidigen und verfolgen mit der Stärkung der Zivilgesellschaft einen ganzheitlichen Beratungs- und Präventionsansatz. Für die Implementierung des Landesprogramms haben wir heute im Rechtsausschuss wichtige Weichenstellungen vorgenommen.“

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